Wirtschaft : Schweden ist trotz Euro-Skepsis auf den Tag X vorbereitet

WERNER BENKHOFF HELMUT STEUER (HB)

Notenbankchef Bäckström: Euro könnte sich durch die Hintertür einschleichen / Regierung verspricht Etatüberschuß für 1999VON WERNER BENKHOFF / HELMUT STEUER (HB)

STOCKHOLM.Wie Briten und Dänen werden auch die Schweden nicht zu den Gründern der Währungsunion gehören, obwohl sie sicherlich die Aufnahmeprüfung bestehen würden.Des Volkes Wille steht dagegen.Doch könnte sich der Euro durch die Hintertür in Schweden einschleichen, meint Urban Bäckström.Der Gouverneur von Sveriges Riksbank, der Zentralbank in Stockholm, bedauert, daß die Währungsunion in Schweden keine breite Unterstützung findet.Aber er respektiere die Meinung der Bevölkerung, sagte er in einem Gespräch mit dem "Handelsblatt". Schweden hat zwar den Maastricht-Vertrag ohne eine "Opting-out-Formel", die sich die Dänen und Briten einräumen ließen, ratifiziert, aber einen Vorbehalt zu Protokoll gegeben.Danach will sich Schweden zunächst nicht an der Währungsunion beteiligen.Mittlerweile haben alle Parteien unter Hinweis auf die große Euro-Skepsis der Bevölkerung erklärt, daß eine Entscheidung über eine eventuelle spätere Teilnahme an der Währungsunion nur nach einer Volksabstimmung, einer regulären oder einer vorgezogenen Wahl entschieden werde.Auf Dauer außerhalb der EWWU zu bleiben, würde Schweden nur schaden, sagte Bäckström.Unternehmen und Banken müßten zusätzlich zu den Währungsrisiken auch mit höheren Kosten bei der Kreditaufnahme rechnen, nicht zu reden von anderen Nachteilen."Target" zum Beispiel.An dem geplanten Zahlungsystem sollen auf Beharreneiniger EU-Länder (unter anderem Deutschlands) nur Mitglieder der Währungsunion voll partizipieren dürfen.Denn im "Target" erhalten die beteiligten Banken Zugriff auf Kredite des Zentralbanksystems, die Banken außerhalb der EWWU nicht gewährt werden sollen.Bäckström hält es für politisch schwierig, Nicht-EWWU-Länder auszuschließen."Wir sind schließlich alle Mitglieder der Europäischen Union." Es gebe durchaus die Möglichkeit, die für die Geldpolitik nachteiligen Effekte der Zentralbank-Kreditgewährung auszuschließen. Ob und wann Schweden der Währungsunion beitritt, entscheidet das Parlament.Die Parteien nehmen aber Rücksicht auf die antieuropäische Stimmung in der Bevölkerung.Schweden hat in den letzten Jahren eisern sparen müssen, um von einem Staatsdefizit von zwölf Prozent (gemessen am Bruttoinlandsprodukt) und einer hohen Inflation herunter zu kommen."Das hatte natürlich Einfluß auf die öffentliche Meinung", sagte Bäckström.Manche Opfer, die die Schweden bringen mußten, werden der Europäischen Union und dem Maastricht-Vertrag angelastet.In welcher Form das schwedische Volk gefragt wird, ist noch nicht entschieden.Ein Referendum würde das Parlament jedoch nicht binden.Der Notenbankchef hält es für möglich, daß ein EWWU-Beitritt Großbritanniens die Schweden eurofreundlicher machen könnte.Die Haltung zur Währungsunion könne sich auch ändern, wenn sich der Euro erwartungsgemäß zu einer Art Parallelwährung entwickelt.Bäckström hält es nämlich für möglich, daß ähnlich wie der US-Dollar in Kanada der Euro sich in Schweden durch die Hintertür einführt."Die Leute werden in Euro Handel treiben, sparen und anlegen." Große Unternehmen würden den Euro in ihre Rechnungslegung übernehmen."Solange wir aber Steuern und Löhne in Kronen zahlen, so lange wird die Krone führende Währung bleiben." Die Euro-Skepsis im Lande hält die Regierung nicht ab, sich auf den "Tag X" eines EWWU-Beitritts vorzubereiten.In Kürze wird ein neues Zentralbankgesetz verabschiedet, das der Riksbank zum 1.Januar 1999, dem vorgesehenen Beginn der Währungsunion, Unabhängigkeit geben wird.Damit wäre eine Aufnahmebedingung des Maastricht-Vertrages erfüllt.Faktisch handelt die Notenbank jetzt schon autonom, versichert Bäckström.Auch in den anderen Konvergenzpunkten kommt Schweden jetzt schon den Maastricht-Forderungen nach.Die Inflation, die in den 80er Jahren noch bei acht Prozent lag, ist mit rund 1,5 Prozent eine der niedrigsten in Europa.Die Riksbank hat sich zum Ziel gesetzt, die Teuerungsrate nicht über zwei Prozent steigen zu lassen.Auch die Zinssätze haben sich den Richtwerten stark angenähert.Die Schwedenkrone zeigt sich beständig.Nach einem jähen Absturz 1992 hat sich die Währung seit 1995 wieder gefangen.Die Schwedenkrone ist nicht in das Europäische Währungssystem (EWS) eingebunden wie die Dänenkrone, sondern schwankt frei, seit 1992 eine einseitige Festkursbindung aufgegeben wurde.Ein Wechselkursziel hat die Zentralbank nicht.Aber der Kurs soll nicht wild schwanken.Auch gegenüber dem Euro wird die Krone floaten, versichert Bäckström.Der Notenbankchef hält die Bestimmung des Maastricht-Vertrages für überholt, wonach eine Währung zwei Jahre in den EWS-Bandbreiten gehalten werden müsse, um sich für die EWWU zu qualifizieren.Diese Forderung sei mit der Erweiterung der EWS-Bandbreiten obsolet geworden.Beharre man auf einer engen Interpretation des Wechselkurskriteriums, könnten Finnland und Italien nicht zu den Gründern der Währungsunion gehören, sagte Bäckström.Es komme nicht auf ein formales Arrangement an, sondern auf faktische Kursstabilität. Erhebliche Fortschritte hat Schweden auch in der Haushaltspolitik gemacht."Die Politik hat gute Arbeit geleistet und der Geldpolitik wieder Manövrierraum verschafft.Wir konnten in zahlreichen Schritten unsere Leitzinsen senken." Der Finanzminister hat für 1999 sogar einen Haushaltsüberschuß angekündigt.Niemand wisse freilich, ob die Überschüsse struktureller oder zyklischer Art seien, sagt Bäckström.Ein zyklischer Überschuß verschwinde wieder, wenn sich das Wirtschaftswachstum verlangsame.Der Staat solle lieber Altschulden tilgen, die auf 75 Prozent (gemessen am Bruttoinlandsprodukt) gestiegen sind.50 bis 60 Prozent hält er für angemessen.Damit würde Schweden auch das Schulden-Kriterium des Maastricht-Vertrages erfüllen. Die schwedische Reichsbank kommt mit einem kleinen Stab von 700 Beschäftigten aus, von denen die Hälfte in der Produktion von Noten und Münzen arbeitet.Was nur wenige wissen: Die Reichsbank ist Stifter und Träger des "Nobelpreises" für Wirtschaftswissenschaften.Sie hat ihn 1968 aus Anlaß des 300jährigen Bestehens gegründet.Die Akademie der Wissenschaften sucht die Preisträger aus, aber das Geld gibt die Riksbank: 7,5 Mill.Kronen.

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