Wirtschaft : Schweigen im Walde

ROLF OBERTREIS

FRANKFURT (MAIN) .Bundesbank-Präsident Hans Tietmeyer schweigt.Noch.Spätestens am Donnerstag meldet er sich zu Wort.Ob er es auch öffentlich tun wird, wird sich zeigen.In jedem Fall wird er eine der spannendsten Sitzungen des Zentralbankrates in den letzten Jahren leiten.Zum ersten Mal zeigt sich Oskar Lafontaine im Kreis der 17 Zentralbankratsmitglieder.Und dann gleich als Finanzminister zusammen mit seinem neuen Staatssekretär Heiner Flassbeck.Höflich und geschäftsmäßig wird man sich im 13.Stock der Bundesbank begrüßen, aber bestimmt nicht herzlich.

In den Büros und Fluren der Bundesbank an der Wilhelm-Eppstein-Straße 14 in Frankfurts Norden gibt es seit Tagen nur ein Thema.Die ungestümen Attacken von Lafontaine, von Bundeskanzler Gerhard Schröder und von Staatssekretär Claus Noé auf die Zinspolitik, die Unabhängigkeit und die angeblich mangelnde demokratische Verankerung der Bundesbank."Wenn es in der Öffentlichkeit um die Bundesbank geht, dann diskutieren natürlich auch die Bundesbanker", sagt einer der rund 2600 Mitarbeiter, die sich in Frankfurt noch knapp zwei Monate - bis die Europäische Zentralbank die geldpolitische Kompetenz für Europa übernimmt - um die Stabilität der DM kümmern.Der Tenor ist klar: Die Damen und Herren sind sauer.Nicht weil sie nicht über die Zinspolitik diskutieren wollten, sondern weil Lafontaine und Co.die Bundesbank als "Staat im Staate" erscheinen lassen, weil sie ihr undemokratisches, wenig transparentes Verhalten vorwerfen, weil sie glauben machen wollen, die Bundesbank habe die Massenarbeitslosigkeit mit zu verantworten."Das sind massive Angriffe", erregt sich ein Notenbanker."Die Bundesbank agiert nicht im stillen Kämmerlein.Alan Greenspan verhält sich auch nicht anders." Gerade den Chef der US-Notenbank führt Lafontaine gerne als Kronzeugen für seine Kritik an.

Bislang haben nur Bundesbank-Vizepräsident Jürgen Stark und Direktoriumsmitglied Edgar Meister offiziell auf die Attacken reagiert.Stark verweist darauf, daß die Unabhängigkeit der Bundesbank und das Ziel der Preisstabilität Verfassungsrang hätten.Meister, ein Parteigenosse von Lafontaine, warnt vor politischem Druck auf die Bundesbank.Aber sonst herrscht Schweigen.Damit agieren die Bundesbank und ihr Präsident geschickter als die neue Regierung.Sie warten das erste offizielle Treffen am Donnerstag ab.Außerdem: Wie immer bei Angriffen auf die Unabhängigkeit der Notenbank wissen die Zentralbanker einen Großteil der Öffentlichkeit hinter sich.Die Bundesbank kennt jeder, und jeder weiß, daß vor allem sie seit 50 Jahren für die Stabilität der DM steht.Also ist sie fast unantastbar.Auch Banker und Wissenschaftler stärken der Notenbank den Rücken."Sehr töricht", nennt der Frankfurter Wirtschaftsprofessor Wilhelm Hankel die Attacken Lafontaines.

Differenzen zwischen Bonn und Frankfurt sind nicht neu.Die Kritik des neuen Finanzministers aber ist in Form und Deutlichkeit einmalig.Ihm droht das gleiche Schicksal wie Kritikern in früheren Zeiten: Eine mehr oder weniger deutliche Abfuhr.Das war so als Lafontaines Vorgänger Theo Waigel vor 16 Monaten die Goldreserven der Bundesbank anzapfen wollte.Als "Eingriff in die Geldpolitik der Bundesbank" und als "Widerspruch zu den Vorstellungen über die Unabhängigkeit der Bundesbank" kanzelten sie Waigels Begehren ab.Das bis dahin hervorragende Verhältnis zwischen dem Notenbankchef und dem Finanzminister war angeknackst.Schon Bundeskanzler Konrad Adenauer holte sich eine Abfuhr als er Zinserhöhungen als "Fallbeil für kleine Leute" anprangerte und 1956 vorschlug, die Bundesbank von Frankfurt nach Bonn umzusiedeln, um mehr Einfluß ausüben zu können.Die Dispute kamen immer dann hoch, wenn die Bundesbank mit ihrer angeblichen Hochzinspolitik die Konjunktur abzuwürgen drohte und damit die jeweilige Regierung in die Bredouille kam.

Die jüngsten Attacken auf die Bundesbank haben allerdings eine neue Qualität.Eigentlich zielen sie auf die europäische Zentralbank und deren Unabhängigkeit.Darin sehen etliche Beobachter eine schwere Hypothek für den Euro."Die neue Regierung will lieber einen beschäftigungspolitischen und damit einen weichen als einen harten Euro", sagt Professor Hankel.Damit dürfte vielen Deutschen der Abschied von der geliebten harten DM noch schwerer fallen.Andererseits: EZB-Präsident Wim Duisenberg und seine Kollegen werden sich von Lafontaine genauso wenig vom Kurs abbringen lassen wie die Bundesbank.Auch hier hat der neue Finanzminister wohl ein klassisches Eigentor geschossen.

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