Shoppen ohne Grenzen : Wie die EU-Kommission den digitalen Binnenmarkt schaffen will

Mehr Wettbewerb führt in der Regel zu sinkenden Preisen. EU-Kommissarin Vestager will Onlinekäufe auch über Grenzen hinweg erleichtern.

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Das Bezahlen gehört zu den größten Hürden beim grenzüberchreitenden Onlinekauf.
Das Bezahlen gehört zu den größten Hürden beim grenzüberchreitenden Onlinekauf.Foto: dpa

Das Internet ist grenzenlos, doch beim Onlinekauf ist oft an der Landesgrenze Schluss. Diesen Widerspruch will EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager möglichst schnell auflösen, wie sie am Donnerstag auf der Internationalen Kartellkonferenz in Berlin ankündigte. Dazu soll eine wettbewerbsrechtliche Untersuchung mit dem Ziel eingeleitet werden, Hürden zu erkennen und zu beseitigen. Im vergangenen Jahr habe statistisch jeder zweite EU-Bürger Waren oder Dienstleistungen online gekauft. Doch lediglich jeder Siebte habe dabei grenzüberschreitend eingekauft.

„Wer auf einer Reise im Ausland ist, kann in ein Geschäft gehen und beispielsweise ein paar Schuhe kaufen. Sind die aufgetragen und derjenige will sie von zu Hause aus im Onlineshop des Ladens erneut kaufen, ist das nicht so einfach“, verdeutlichte die Kommissarin das Problem. Potenzielle Käufer würden etwa aufgrund ihrer ausländischen Kreditkarte oder Adresse oft ausgeschlossen. Ein anderes Beispiel seien etwa Musikdienste oder Softwareprodukte. „Warum kann ich auf in Dänemark gekaufte Produkte nicht zugreifen, wenn ich in Belgien bin?“

Geoblocking ist eine Hürde

Eine Untersuchung, wie Vestager sie ab Mai anstrebt, ist dann möglich, wenn die Kartellwächter in Brüssel konkrete Hinweise darauf haben, dass der Wettbewerb in bestimmten Branchen nicht reibungslos funktioniert. Ihren Vorschlag will sie innerhalb der kommenden Wochen bei der Kommission präsentieren. Zwar räumte sie ein, auch nationale Regelungen und Gesetze könnten zu Beschränkungen des Wettbewerbs führen. Doch sei das sogenannte Geoblocking durch Onlineshops – also der Ausschluss von Käufen über die IP-Erkennung – ein häufig auftretender Fall. Genaue Daten aus der Untersuchung seien Mitte kommenden Jahres zu erwarten, wenn die Fragebögen der teilnehmenden Unternehmen durch die Wettbewerbshüter ausgewertet seien.

Wenn sich deutsche Verbraucher demnächst eine günstige Musikanlage aus England kaufen können oder Franzosen ihre Waschmaschine günstiger beim österreichischen Onlineshop bekommen als bei der heimischen Konkurrenz, versteht Vestager das als Beitrag Brüssels zum digitalen Binnenmarkt. Die Schaffung eines solchen ist wiederum eines der Ziele der neuen EU-Kommission unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Das Potenzial ist hunderte Milliarden schwer

Neue Technologien seien völlig unabhängig von Grenzen, betonte Vestager. „Wir müssen neu denken, wenn wir das Potenzial dieser Technologien heben wollen.“ Das Wachstumspotenzial durch den offenen Austausch von Waren und Dienstleistungen online bezifferte die Kommissarin bei ihrem Vortrag in Berlin auf 340 Milliarden Euro. „Das entspricht in etwa dem Bruttoinlandsprodukt von Dänemark“, sagte die Dänin weiter. „Ich finde, das ist nicht wenig.“

In der Vergangenheit hat die Kommission bereits in verschiedenen Bereichen Sektoruntersuchungen eingeleitet, darunter im Energiewesen, in der Finanzdienstleistungsbranche und in der Pharmaindustrie. Bei einer Sektoruntersuchung prüfen die Wettbewerbshüter in Brüssel, ob in einer bestimmten Branche der Wettbewerb beschränkt oder verzerrt wird. Dabei gehen sie zunächst nicht gegen einzelne Unternehmen vor, im Zuge der Untersuchung ist dies aber möglich. Die Instrumente sind dieselben wie bei einem normalen Wettbewerbsverfahren und können bis zu Durchsuchungen bei betroffenen Firmen reichen.

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