Siemens-Affäre: Staatsanwälte wollen bald anklagen

Berlin - Die Staatsanwaltschaft München steht in der Korruptionsaffäre bei Siemens kurz vor der Anklageerhebung. „Ich gehe davon aus, dass eine erste Anklage im Laufe des Jahres erhoben wird“, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld dem Tagesspiegel. „Die erste Anklage wird sich gegen Reinhard S. richten“, sagte der Oberstaatsanwalt weiter.

Der Kaufmann Reinhard S. war 40 Jahre lang in der Kommunikationssparte von Siemens tätig, bevor er 2004 aus dem Unternehmen ausschied. Er gilt als Schlüsselfigur in dem Verfahren und soll das System schwarzer Kassen für den Konzern organisiert haben. „Reinhard S. hat ein umfassendes Geständnis abgelegt“, sagte Oberstaatsanwalt Schmidt-Sommerfeld. „Hier sind wir mit den Ermittlungen am weitesten fortgeschritten.“ Offen sei noch, ob die erste Anklage sich allein gegen Reinhard S. richte oder noch weitere Personen einbezogen würden.

Neben Reinhard S. hatten auch andere frühere Manager des Konzerns umfangreich bei der Staatsanwaltschaft München ausgesagt. Auch das frühere Mitglied des Zentralvorstands Thomas Ganswindt hatten die Staatsanwälte verhört. Derzeit sitzt nach Angaben der Staatsanwaltschaft München aber keiner der Beschuldigten in der Affäre um schwarze Kassen in der Kommunikationssparte Com mehr in Untersuchungshaft. Der Konzern selbst hält Zahlungen von mehr als 450 Millionen Euro für zweifelhaft. In einem zweiten Verfahren der Staatsanwaltschaft Nürnberg geht es um zweifelhafte Zahlungen an die Arbeitnehmerorganisation AUB. Deren Gründer ist immer noch in Untersuchungshaft. vis