Wirtschaft : Siemens verschärft Streit mit BenQ

Zugriff auf Handy-Patente wird geprüft

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München - Nach der Insolvenz ihrer ehemaligen Mobilfunktochter ist zwischen Siemens und der taiwanischen BenQ ein Streit um Patent- und Markenrechte ausgebrochen. „Wir werden prüfen, ob wir BenQ zugestandene Rechte wie etwa die Patentüberlassung oder die Führung der Marke Siemens anfechten“, sagte gestern ein Firmensprecher.

Der taiwanische Technologiekonzern hatte das Handygeschäft von Siemens im Juni 2005 übernommen und unter dem Namen BenQ Mobile weitergeführt. Am vergangenen Donnerstag hatte BenQ überraschend seine Zahlungen an die deutsche Tochter eingestellt, die daraufhin Insolvenz angemeldet hat. Firmenkreisen zufolge ist es wenige Tage zuvor zu einem heftigen Zerwürfnis zwischen Siemens und den Taiwanern gekommen. BenQ- Strategiechef Rick Lei bestätigte, dass sein Unternehmen vor rund einer Woche Siemens „um Hilfe gebeten“ habe.

Siemens–Finanzchef Joe Kaeser gab dazu erstmals Details aus Nachverhandlungen mit BenQ bekannt. Vor einer Woche habe BenQ darum gebeten, dass Siemens zwei noch ausstehende Raten von insgesamt rund 150 Millionen Euro direkt nach Taiwan überweisen solle. „Das hat uns schon etwas verwundert“, sagte Kaeser. Man werde die Verpflichtungen zwar erfüllen, aber genau prüfen, ob das Geld nicht auch an die insolvente deutsche Gesellschaft fließen könne, sagte er.

Die Siemens-Spitze wehrte sich am Wochenende gegen Vorwürfe, der Konzern habe sich der Taiwaner nur bedient, um damit das notleidende Handygeschäft günstig loszuwerden. Finanzchef Kaeser sagte: „Aus rein wirtschaftlicher Sicht hätte es damals attraktivere Wege gegeben als den Verkauf an BenQ.“ Selbst eine Schließung der deutschen Standorte wäre Siemens deutlich billiger gekommen. cha (HB)

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