Sigmar Gabriel in Peking: China und Deutschland vernetzen sich

Die deutsche Wirtschaft will trotz Sicherheitsbedenken enger mit China bei modernen Industrietechnologien zusammenarbeiten. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der chinesische Industrieminister Miao Wei unterzeichneten am Dienstag in Peking eine Absichtserklärung über eine engere Kooperation zur digitalen Vernetzung der Produktion. Das Zukunftsthema ist auch unter den Schlagworten "Industrie 4.0" und "Intelligent Manufacturing" bekannt. In der gemeinsamen Erklärung werden ausdrücklich der Schutz des geistigen Eigentums und Datensicherheit eingefordert. In der deutschen Wirtschaft gibt es Bedenken.

Es wächst die Sorge, dass neue chinesische Sicherheitsgesetze genutzt werden könnten, westlichen Firmen den Zugang zum chinesischen Markt zu erschweren. Außerdem könnten die Auflagen dazu missbraucht werden, unter dem Mantel des Sicherheitsschutzes an geheime Informationen von Produkten ausländischer Firmen zu kommen. "Das ist ein sehr ernster Punkt", sagte ein Mitglied von Gabriels Delegation, der Wirtschaftsvertreter angehören. Seit Jahren werfen westliche Länder China eine Missachtung von Schutzrechten vor.

Eine neue Phase der Kooperation

Beide Länder unterstrichen die Chancen, die sich aus einer vertieften Zusammenarbeit ergeben. "Die 2014 beschlossene Innovationspartnerschaft zwischen Deutschland und China wollen wir mit Leben erfüllen", sagte Gabriel. Miao Wei sprach von neuen Phase der industriellen Kooperation.

China ist Deutschlands drittwichtigster Handelspartner. In dem Land unterhalten viele deutsche Unternehmen Produktionsstätten, darunter die großen Automobilkonzerne. Die deutschen Direktinvestitionen in der Volksrepublik summieren sich inzwischen auf über 40 Milliarden Euro. Die jüngsten Entwicklungen in der griechischen Schuldenkrise dürften bei Gabriels Gesprächen in Peking voraussichtlich ebenfalls eine Rolle spielen. Das chinesische Interesse an diesem Thema sei groß, hieß es aus der deutschen Delegation. rtr