Wirtschaft : SPD erwägt weitere Konjunkturimpulse

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Wie lässt sich die Konjunktur ankurbeln – mit Blick auf die Wachstumsprognose der Bundesregierung nächste Woche und die Steuerschätzung im Mai läuft diese Debatte in der Koalition jetzt an. Dabei wird auf das im März angekündigte Sonderprogramm zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur verwiesen. „Ich glaube schon, dass man da nochmal draufsatteln muss“, sagt ein führendes Mitglied der SPDFraktion. Insbesondere an das Jahr 2006 sei zu denken, um Wachstum zu stimulieren. Aus Regierungskreisen verlautet, für das laufende Jahr sei kaum mehr als ein Prozent Wachstum zu erwarten. Bisher beträgt die offizielle Prognose 1,6 Prozent.

Das Sonderprogramm sieht vor, bis 2008 jährlich 500 Millionen Euro fließen zu lassen, insgesamt zwei Milliarden Euro . Davon sollen 900 Millionen Euro in Straßenbau, 750 Millionen Euro in die Schiene und 350 Millionen Euro in Wasserwege investiert werden. So sollen rund 60000 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert werden. Tsp

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