Wirtschaft : SPD für Reform der Minijobs

Keine Förderung mehr bei Arbeit im Nebenerwerb

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Berlin - Die SPD will geringfügige Beschäftigung in Form von Minijobs einschränken. Wer schon eine reguläre Arbeit ausübt, soll nach ihrer Ansicht gar nicht mehr über ermäßigte Sozialabgabensätze gefördert werden. „Solche Minijobs im Nebenerwerb leisten wirklich keinen Beitrag, um Arbeitslosen den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern“, sagte SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner dem Handelsblatt. Zudem verlangte er, die so genannte Gerinfügigkeitsschwelle von bisher 400 Euro Monatslohn abzusenken.

Derzeit wird auf Jobs bis 400 Euro ein ermäßigter Steuer- und Abgabensatz von 30 Prozent erhoben. Bei Löhnen bis 800 Euro, den so genannten Midijobs, steigt die Belastung schrittweise, bis das normale Sozialabgabenniveau von 42 Prozent erreicht ist. Der Vorteil für die geringfügige Beschäftigung greift auch dann, wenn sie neben einer regulären Arbeit als Nebenjob ausgeübt wird. Diese Nebenjob-Option nutzen mehr als 1,8 Millionen Menschen.

Während die Union am Minijob festhalten will, sieht sich die SPD vom Sachverständigenrat bestätigt. Dieser hatte in seinem Jahresgutachten 2005 den Minijob im Nebenerwerb für arbeitsmarktpolitisch „ungerechtfertigt“ erklärt. dc/HB

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