Wirtschaft : Spritpreise: Der alte Mythos der Kraftstoff-Mafia

Carsten Brönstrup

Nun wissen wir also, warum das Benzin schon wieder teurer geworden ist. Die geldgierigen Öl-Multis sind schuld, denn sie haben gemeinsam heimlich Preiserhöhungen beschlossen, um im Oster-Reiseverkehr den Autofahrer abzuzocken. Deshalb soll nun das Kartellamt eingreifen, fordern der Volksmund sowie einige Politiker, um der konspirativen Kraftstoff-Mafia das Handwerk zu legen. Diese Forderung aber ist so wenig neu wie originell, und überdies führt sie in die Irre. Trotz aller auffällig konzertierten Preiserhöhungen in der Vergangenheit ist es noch nie gelungen, den Ölkonzernen wettbewerbswidrige Absprachen nachzuweisen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es dieses Mal gelingen könnte, ist nicht besonders groß. Zudem gehört es zu den ureigensten Rechten von Anbietern, bei einer zu erwartenden höheren Nachfrage - etwa vor einer Reisewelle - die Preise für ihre Produkte anzuheben. So funktioniert Marktwirtschaft nun einmal. Daran kann und darf auch ein Kartellamt nichts ändern. Niemand muss das Benzin kaufen; es gibt schließlich andere Arten der Fortbewegung. Instrumentalisieren Politiker die Behörde im Benzinpreis-Streit, beschädigen sie nur den Ruf der Wettbewerbswächter. Ohnehin geht es vielen Kritikern nicht um den Wettbewerb, sondern um die Öko-Steuer. Diese ist zwar reformbedürftig, im Grundsatz aber sinnvoll. Will die Schröder-Regierung die Debatte endlich beenden, muss sie mit diesen Vorteilen werben. Am besten rechtzeitig vor Pfingsten - sonst ist der nächste Aufschrei sicher.

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