Wirtschaft : Staatsanwalt ermittelt gegen Klaus Franz Opel-Betriebsratschef der Untreue verdächtigt

Berlin - Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt seit Oktober gegen den Gesamtbetriebsratschef von Opel, Klaus Franz, der Ende des Jahres überraschend ausscheidet. Der Verdacht: Untreue. Anlass der Ermittlungen seien umstrittene Sonderzahlungen an Betriebsratsmitglieder, bestätigte ein Sprecher der Behörde. Ebenfalls sollen Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke und Personalchef Holger Kimmes unter dem Verdacht der Untreue stehen. Dazu wollte sich der Sprecher der Staatsanwaltschaft nicht äußern. „Die gesamte Praxis der Sonderzahlungen bei Opel wird von uns durchleuchtet“, sagte er dem Tagesspiegel.

Opel hält die Zahlungen an Betriebsräte wegen Mehraufwands für rechtlich zwar zulässig, stellt die seit Jahren üblichen pauschalen Abgeltungen an Betriebsräte für Überstunden vorerst aber ein und überprüft sie auf ihre Zulässigkeit nach dem Betriebsverfassungsgesetz. Die Staatsanwaltschaft Bochum stellte unterdessen die Ermittlungen gegen den örtlichen Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel ein. Im Zusammenhang mit Sonderzahlungen an Betriebsräte hatten sich keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Betriebsverfassungsgesetz ergeben.

Franz und zwei weitere Mitglieder des Betriebsrats sollen bis zu 1300 Euro monatlich für ihre Betriebsratstätigkeit von Opel erhalten haben. Es habe sich um pauschale Vergütungen zusätzlichen Arbeitsaufwands gehandelt und stehe im Einklang mit dem Betriebsverfassungsgesetz, sagte Franz. Die Vorwürfe seien „völlig abwegig“. Er rechne mit einer Einstellung des Verfahrens. mot/dpa

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