Staatsdefizit : Steinbrück freut sich über 0,6 Prozent

Weitere gute Nachrichten für Finanzminister Peer Steinbrück. Die EU-Kommission errechnete für Deutschland ein Staatsdefizit von 0,6 Prozent in 2007. Ein Haushalt ohne Neuverschuldung in 2008 scheint möglich.

Brüssel - Das Staatsdefizit werde 2007 im Vorahresvergleich um 1,1 Prozentpunkte auf 0,6 Prozent sinken, teilte die EU-Kommission in ihrem Frühjahrs-Konjunkturgutachten mit. Im kommenden Jahr soll die Neuverschuldung dann nur noch 0,3 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) betragen.

Damit hat die größte Volkswirtschaft Europas eine dramatische Schuldenwende geschafft, wie Experten berichteten. EU-Währungskommissar Joaquín Almunia will den früheren Defizitsünder bald aus dem laufenden Defizit-Strafverfahren entlassen. Einen Vorschlag will er in Kürze machen - dieser muss dann noch von den EU-Finanzministern gebilligt werden.

Die Finanzminister waren vor einem Monat übereingekommen, zusätzliche Einnahmen aus dem kräftigen Wirtschaftsaufschwung müssten mit absolutem Vorrang dem Abbau von Defiziten und Schulden dienen. Damit hatten sie Steuerentlastungen im großen Stil indirekt eine Absage erteilt.

Prognose der Kommission optimistischer

Die Kommission rechnet inzwischen für Deutschland mit einem Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr von 2,5 Prozent und im kommenden Jahr von 2,4 Prozent. Für 2007 ist sie damit etwas optimistischer als die Bundesregierung, die mit plus 2,3 Prozent rechnet.

Für ganz Europa setzte die EU-Behörde die Wachstumsziele ebenfalls nach oben. Die Euro-Zone werde im laufenden Jahr um 2,6 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 2,5 Prozent. Für die gesamte EU werden sogar 2,9 Prozent (2007) und 2,7 Prozent(2008) angenommen. (tso/dpa)

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