Wirtschaft: Starker Euro reißt Loch in Eichels Etat Gewinn der Bundesbank wird immer kleiner

Frankfurt Main Der Höhenflug des Euro drückt den Bundesbankgewinn und reißt ein Milliardenloch in den Haushalt von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD). Der Euro markierte am Freitag mit 1,3454 Dollar ein neues Rekordhoch. Bankenvolkswirte gehen davon aus, dass der im Bundesetat 2005 vorgesehene Bundesbankgewinn von zwei Milliarden Euro nicht mehr erreicht wird.

Die Commerzbank hat in ihrer Prognose für den Staatshaushalt lediglich einen Bundesbankgewinn von einer Milliarde Euro eingestellt. Steuerschätzerkreise sehen Risiken in ähnlicher Größenordnung. Das Bundesfinanzministerium wies die Zahlen als Spekulationen zurück. Man habe die für den Etat 2005 angenommene Überweisung der Bundesbank von 3,5 Milliarden Euro auf zwei Milliarden Euro reduziert. Dies sei eine realistische Größe.

Der Bundesbankgewinn wird jeweils im Frühjahr des Folgejahres an den Fiskus überwiesen. Laut Gesetz fließen 3,5 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt, der Rest dient der Schuldentilgung im Erblastentilgungsfonds. Infolge hoher Abschreibungen auf Dollarpositionen, die den überwiegenden Teil ihrer Devisenreserven ausmachen, hat die Bundesbank in diesem Frühjahr nur 248 Millionen Euro nach Berlin überwiesen.

Für 2004 könnte der Wechselkurs beim Bundesbankgewinn drastische Korrekturen erzwingen. „Jeder Cent, um den der Euro über den Jahresschlusskurs von 2003 von 1,26 Dollar steigt, führt zu einem Abschreibungsbedarf von knapp 250 Millionen Euro“, sagte Irgeen Rust, Volkswirtin bei der WestLB, dem Handelsblatt. Vermutlich hat Eichel den Kursanstieg auf 1,28 Dollar bis Anfang November bereits berücksichtigt. Unterstellt man nur einen Kurs von 1,32 Dollar zum Bilanzstichtag 31. Dezember beliefen sich die zusätzlichen Abschreibungen bereits auf eine Milliarde Euro.

Wegen des Euro-Höhenflugs haben am Freitag zwei große Investmentbanken erneut ihre Wachstumsprognosen für den Euroraum nach unten korrigiert. Morgan Stanley und Barcalys Capital erwarten nun für 2005 nur noch ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent beziehungsweise 1,5 Prozent. mak/asr/ink/noh/HB

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