Wirtschaft : Steueraufkommen: Im ersten Quartal wider Erwarten gestiegen

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Die Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte ohne Gemeindesteuern sind im ersten Quartal 2001 um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Während der Bund einen Zuwachs von 3,9 Prozent verbuchen konnte, gingen die Einnahmen der Länder um 1,4 Prozent zurück. Der EU-Anteil sank um 8,6 Prozent, und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer verminderte sich um 2,2 Prozent, heißt es im Monatsbericht März des Bundesfinanzministeriums, der heute veröffentlicht wird. Das Aufkommen der reinen Bundessteuern stieg - vor allem wegen der Ökosteuer - um zwölf Prozent.

Damit haben sich zwar die Befürchtungen der vergangenen Wochen nicht bewahrheitet, die große Löcher in den öffentlichen Kassen prognostiziert hatten. Der Einbruch im März gibt aber keinen Grund zur Entwarnung - insgesamt lagen die Steuereinnahmen um 5,2 Prozent unter dem Ergebnis vom März 2000. Ursächlich hierfür war der deutliche Rückgang bei den gemeinschaftlichen Steuern um 9,2 Prozent, heißt es in dem Bericht.

Dieser Trend hatte sich bereits bei einer Handelsblatt-Umfrage unter den Bundesländern abgezeichnet. Bayern hatte im März sogar 21 Prozent weniger Steuereinnahmen als im Vorjahresmonat gemeldet. Niedersachsen verhängte angesichts der geringeren Einnahmen am vergangenen Dienstag eine Haushaltssperre. Das Bundesfinanzministerium lehnt bislang jeden Kommentare ab und verweist auf die Steuerschätzung am 17. Mai, die erstmalig auch die Effekte der Steuerreform berücksichtigen wird.

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