Steuereinnahmen: Staat winkt Plus von 60 Milliarden Euro

Hamburg - Das berichtet die "Financial Times Deutschland" unter Berufung auf erste Berechnungen des Bundesfinanzministeriums. Die Fachleute von Minister Peer Steinbrück (SPD) gehen demnach davon aus, dass der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Prognosen für Bund, Länder und Gemeinden in der nächsten Sitzung im Mai entsprechend anheben wird.

Hintergrund sei die gute Konjunktur, die weitaus kräftiger und nachhaltiger verläuft als bisher von den Steuerexperten unterstellt. Nach den vorläufigen Einschätzungen aus dem Ministerium könne allein der Bund mit einem Steuerplus von mehr als 30 Milliarden Euro rechnen.

Große Einnahmenschätzung im Mai

Die Berechnungen des Bundesfinanzministeriums sind die wichtigste Grundlage für die Steuerschätzer. Auch Experten der Länderfinanzministerien, der Bundesbank, der Kommunen und der Wirtschaftsforschungsinstitute gehören dem Gremium an. Die Runde kommt zweimal im Jahr zusammen. Auf ihre Ergebnisse stützen Finanzminister und Kämmerer ihre Etatplanung. Am 8. Mai steht in Görlitz die so genannte große Schätzung an, die einen Zeitraum bis 2010 umfasst.

Zu dem hohen Einnahmeplus kommt es dem Bericht zufolge, weil die Schätzer im Mai 2006 noch von einem deutlich schlechteren Wirtschaftswachstum ausgehen mussten. So unterstellten die Experten für das vergangene Jahr ein Wachstum von rund einem Prozent. Tatsächlich legte das Bruttoinlandsprodukt aber um 2,7 Prozent zu. (tso/ddp)