Steuern: Pendlerpauschale könnte doch überleben

Pendler dürfen darauf hoffen, auch weiterhin ihre Fahrtkosten absetzen zu können. Nach Informationen des Tagesspiegels am Sonntag wollen die Koalitionsfraktionen erneut über die Streichung der Pendlerpauschale sprechen.

03.06.2006, 12:47 Uhr

Berlin - Damit reagieren sie auf den wachsenden Widerstand gegen das Steueränderungsgesetz 2007, das zum 1. Januar nächsten Jahres in Kraft treten soll.

Nach dem Gesetzentwurf soll die Entfernungspauschale für die ersten 20 Kilometer komplett gestrichen werden. Dies soll dem Fiskus 2,5 Milliarden Euro im Jahr mehr bringen. Gegen das Vorhaben machen jedoch nicht nur der Deutsche Gewerkschaftsbund und Lohnsteuerhilfevereine Front, auch die Bundesländer haben wegen verfassungsrechtlicher Bedenken Widerstand angekündigt.

Darauf reagieren jetzt die Finanzpolitiker der Großen Koalition. "Wir sind offen für Änderungen", heißt es in der Unionsfraktion. Wichtig sei, dass Bund und Länder eine "gemeinsame Regelung" finden und dass es beim geplanten Sparvolumen bleibt. Trotz der erneuten Diskussionen soll das Verfahren aber wie geplant vor der Sommerpause abgeschlossen sein. Auch die SPD zeigt sich kompromissbereit. "Im Gesetzgebungsverfahren kann man noch darüber nachdenken, ob es bessere Lösungen gibt", sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß dem Tagesspiegel am Sonntag. Allerdings legt auch Poß Wert darauf, dass der Staat unterm Strich 2,5 Milliarden Euro mehr einnehmen muss. (Tsp)

Mehr zum Thema lesen Sie im Tagesspiegel am Sonntag vom 4. Juni 2006. ()

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