Wirtschaft: Steuerschätzung mit Spannung erwartet

Die Voraussagen werden immer schwerer / Ein Prozentpunkt Abweichung bedeutet 8 Mrd.DMVON ANDREAS HOFFMANN

Sie haben keinen leichten Job, die Steuerschätzer von Schwerin.Wenn sie am heutigen Donnerstag ihr Ergebnis der dreitägigen Beratungen vorlegen, dann werden die Folgen gewaltig sein.Erhält die Bundesrepublik die Eintrittskarte für die Europäische Währungsunion, müssen Bund und Länder weitere Spargesetze auflegen, hilft Bonn nur der Verkauf des Familiensilbers, wie etwa die Anteile an der Telekom, oder bleibt lediglich die Flucht in neue Schulden? Für all diese Fragen liefern die Daten des Arbeitskreis Steuerschätzung Antworten.Selten sind ihre Ergebnisse daher mit soviel Spannung erwartet worden wie in diesen Tagen. Zweimal im Jahr findet das Ritual statt.Zweimal, im Mai und im November, treffen sich unter Vorsitz des Bundesfinanzministerum die Fachleute aus 27 Institutionen; dabei sind die Finanzministerien der Länder, das Bundeswirtschaftsministerium, die Bundesbank, das Statistische Bundesamt, die kommunalen Spitzenverbände, der Sachverständigenrat und die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute.Im Frühjahr zerbrechen sie sich die Köpfe über die Einnahmen des laufenden Haushaltsjahres und der folgenden vier Jahre, im Herbst überprüfen sie ihre Prognosen für das laufende und folgende Haushaltsjahr. Keine einfache Aufgabe.Immerhin müssen sie 30 Steuern und Zölle schätzen ­ von der Feuerschutz- und Hundesteuer bis zu den großen Einnahmequellen Lohn- und Umsatzsteuer, die jeweils etwa ein Drittel der gesamten Steuereinnahmen ausmachen.Deren Ergiebigkeit hängt von mehreren Faktoren ab; also, wie effizient arbeiten die Finanzämter, wie gut ist die Zahlungsmoral der Bürger oder wie entwickelt sich die Konjunktur.All das müssen die Experten berücksichtigen, wobei besonders die Voraussage des Wirtschaftswachstum schwer ist.Bundeswirtschaftminister Günter Rexrodt beispielsweise erwartet, daß das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,5 Prozent wächst, die Wirtschaftsforscher glauben dagegen nur an 2,25 Prozent.Dazu wird das BIP immer unwichtiger für die öffentlichen Einnahmen, da sich Wachstum und Beschäftigung auseinanderentwickeln.Das Aufkommen der Lohnsteuer etwa hängt viel stärker von der Größe der Bruttolohn- und Gehaltssumme ab.Wenn die Firmen trotz Wachstum immer mehr Menschen entlassen, schrumpft die Zahl der Erwerbstätigen ­ die Steuerzahler werden weniger, Kämmerer und Finanzministern klagen über sinkende Einnahmen.Einen ähnlichen Effekt gibt es bei der Umsatzsteuer.Auch sie hängt nicht so sehr vom Wirtschaftswachstum ab, sondern von den Konsumausgaben der Bürger.Nur angesichts der Angst vor Arbeitslosigkeit halten die Verbraucher den Daumen auf den Geldbeutel Dann sind da noch die Politiker, die ständig die Steuergesetze ändern.Trotz all dieser Unwägbarkeiten lagen die Fachleute in der Vergangenheit oft gar nicht so schlecht ­ wenn sie Haushaltslöcher vorhersagten.Seit 1955 als der damalige Finanzminister Fritz Schäffer (CSU) den Arbeitskreis ins Leben rief, betrug die Fehlerquote häufig nur ein Prozent.Lediglich zwischen 1980 und 1995 war die Spannbreite größer ­ von plus 2,4 Prozent bis minus 3,7 Prozent.Das hat Folgen ­ ein Prozentpunkt Abweichung entspricht etwa einem Betrag von mehr als 8 Mrd.DM.

ANDREAS HOFFMANN