Wirtschaft : Stolpe: ICE-Strecke Leipzig-Nürnberg wird gebaut

Länderminister fordern klare Zusage für Verkehrsprojekte

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Weimar (dpa). Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat ein klares Signal für den Weiterbau der strittigen ICEStrecke Leipzig-Erfurt-Nürnberg gegeben, genaue Zahlen aber offen gelassen. „Für uns ist diese Strecke unabdingbar“, sagte er am Dienstag vor Beginn der Verkehrsministerkonferenz in Weimar. Auch für die Bahn sei sie unverzichtbar. Offen sei allerdings, wann der „massive Einsatz von Mitteln“ kommt. Stolpe sieht wegen geplanter Subventionskürzungen im Bundeshaushalt 2005 noch Unklarheiten für bestimmte Verkehrsprojekte.

Der Bundesverkehrswegeplan sei nicht in Gefahr, sagte Stolpe. „Er ist beschlossen und wird umgesetzt in Gesetzesform.“ Bis zu 1,3 Milliarden Euro könnten im nächsten Jahr fehlen, wenn Verkehrsinvestitionen als Subventionen angesehen würden, sagte Stolpe. Erst wenn der Haushalt 2005 klar sei, könnten längerfristige Aufträge vergeben werden. Für dieses Jahr würden keine Verkehrsmaßnahmen wegen der ausbleibenden Lkw-Maut gestrichen. Die Kürzungen im Haushalt 2004 zugunsten der Rentenkassen bezifferte er auf 244 Millionen Euro, Einsparungen wegen des geplanten Subventionsabbaus auf 300 bis 400 Millionen Euro.

„Es wird keinen Stillstand geben“, sagte Stolpe über die ICE-Strecke. Das Teilstück Erfurt-Nürnberg wird nach seiner Einschätzung aber nicht bis 2012 fertig, wenn Leipzig möglicherweise Olympiastadt ist. Der Zeitpunkt, an dem der Bund mit großen Jahressummen einsteige, sei offen. „Klar ist, dass sich mit einer jährlichen Bausumme unter 100 Millionen Euro nichts Vernünftiges machen lässt.“ Der Bau der Strecke Leipzig-Erfurt solle beschleunigt werden. Bahnchef Hartmut Mehdorn hält an der ICE-Trasse ebenfalls fest. Der Zeitkorridor werde sich aber nach hinten verschieben, sagte er der „Leipziger Volkszeitung“. Mit der Deutschen Bahn AG muss laut Stolpe noch besprochen werden, welche Projekte des Bundesverkehrswegeplans besonders dringlich sind.

Die Verkehrsminister fordern auf ihrer Tagung in Weimar eine klare Zusage von Stolpe für Verkehrsprojekte. Nach Angaben von Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) ist die ICE-Strecke Leipzig-Nürnberg bis 2008 von der Bahn aus Geldnot auf Eis gelegt. Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) wollte sich deshalb mit Mehdorn treffen. Die Verkehrsminister stellen an diesem Mittwoch ihre Beschlüsse vor.

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