Wirtschaft : Streit um „test“-Logo

Der Bundesgerichtshof prüft, ob das frühere Logo „test“ der Stiftung Warentest noch Patentschutz genießt. Dem Gericht liegt eine Klage des Springer-Verlags vor, der das als Marke eingetragene Zeichen beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen lassen will. Die Stiftung hat ihr Logo mittlerweile geändert und benutzt das „test“-Zeichen mit weißer Schrift auf rotem Grund seit 2008 nicht mehr. Das Patentamt hatte daher dem Antrag von Springer auf Löschung stattgegeben. Das Bundespatentgericht hatte diese Entscheidung jedoch aufgehoben. dpa

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