STREUMUNITION : Neue Vorwürfe

Das Aktionsbündnis Landmine kritisiert, dass der Scanner-Hersteller, die amerikanische L3 Communications, auch völkerrechtlich geächtete Streumunition produziere. Das wies de Maizière am Montag zurück. Auftragnehmer des Innenministeriums sei eine österreichische Firma, die mit L3 zusammenarbeite. Beide Unternehmen hätten rechtsverbindliche Erklärungen vorgelegt, dass sie zum Zeitpunkt der Osloer Konvention, dem 1. August 2010, Streumunition „nicht oder nicht mehr“ herstellen würden. Er betrachte den Vorgang damit als „abgeschlossen“. du-

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