Wirtschaft: Stromerzeugung: KWK-Strom wird bis 2010 gefördert

Das Bundeskabinett kann heute den Gesetzesentwurf zur Förderung der umweltfreundlichen Stromerzeugung durch Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) verabschieden. Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) räumten am Dienstag nach Angaben aus Regierungskreisen in einem Telefonat letzte Streitpunkte aus. Demnach bleibt es grundsätzlich bei der von Müller gewünschten Befristung der Förderung bis zum Jahr 2010. Ausgenommen davon werde lediglich die Markteinführung von Brennstoffzellen bei der KWK, die auch länger gefördert werden solle. Kommunale Interessenvertreter und Teile der SPD-Bundestagsfraktion hatten bisher gegen den Entwurf mit dem Ziel protestiert, für alte - nicht energieefiizient arbeitende - Anlagen auch nach 2010 Fördermittel zu erhalten. Dies lehnen beide Minister ab. Die Neuregelung soll zum 1. Januar 2002 in Kraft treten.

asi