Wirtschaft : Strommarkt: Kartellamt oder Regulierer? - Ein Kommentar

Antje Sirleschtov

Kalifornien im Dunkeln. Für die Europäer war das bis vor kurzem undenkbar. Gilt Amerika doch als die Wiege des Wettbewerbs. Und dann das: Eine Verquickung von Interessen in einer Regulierungsbehörde hat den Stromunternehmen das Investieren verleidet. Heute ist der Strom teurer als zuvor, Unternehmen werden insolvent und der Strom wird stundenlang gesperrt. Das kommt davon, wenn nicht konsequent liberalisiert wird.

Daraus gibt es eine Menge zu lernen für Europa, das sich anschickt, seine Energiemärte zu liberalisieren. Zum Beispiel: Strom ist kein Gut wie jedes andere. Kunden gewinnen nur, wer sein "Produkt" durch ein Netz transportiert. Und das gehört natürlichen Monopolisten in ihrem jeweiligen Gebiet. Liberalisierung muss also zwei Aufgaben erfüllen: Anbieter und Kunden müssen ungehindert zueinander finden können, und die Netzbesitzer müssen beim Transport des Stroms so viel Geld verdienen, dass sie ihre Anlagen betriebsfähig halten können.

In Deutschland ist dieser Tag noch fern. Je mehr Anbieter in den Markt drängen, um so mehr Streit kommt auf. Um das Recht, Netze nutzen zu dürfen, um Wechselgebühren und Nutzungspreise für die Netze. Eigentlich sollte eine Verbändevereinbarung der Marktteilnehmer selbst die Antworten geben. Doch es zeigt sich, dass die Praxis mehr Probleme kennt, als die Erfinder der Vereinbarung ahnten. Und so türmen sich die Beschwerden über Missbrauch und Diskriminierung bei den Kartellbehörden. Es sei beinahe unmöglich, alle Fälle zu entscheiden, sagt das Bundeskartellamt jetzt. Ist das ein Offenbarungseid? Braucht der Energiemarkt doch einen Regulierer? Gewiss, eine Regulierungsbehörde würde Durchleitungsbedingungen und Nutzungspreise für die Netze im Voraus festlegen. Wenn es Streit gibt, verlieren die Unternehmen keine Zeit in langwierigen Kartellamtsverhandlungen. Und doch ist die Idee nicht nur charmant. Denn eine neue Behörde kostet erfahrungsgemäß viel Geld. Und ob ein staatlicher Regulierer Gebühren festlegen kann, wenn diese den Marktteilnehmern selbst noch nicht bekannt sind, bleibt zweifelhaft.

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