Wirtschaft: Strommarkt: Klaus-Peter Schultz wird Energie-Regulierer

Die Bundesregierung bereitet die staatliche Regulierung des Wettbewerbs im deutschen Strom- und Gasmarkt offenbar intensiver vor, als bisher bekannt. Wie dem Tagesspiegel aus Branchenkreisen am Donnerstag bestätigt wurde, hat Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) eine Grundsatzentscheidung getroffen, nach der Klaus-Peter Schultz die Regulierung der Märkte in Zukunft übernehmen soll. Schultz, derzeit Direktor der achten Beschlussabteilung im Bonner Bundeskartellamt, soll dazu "zeitnah", wie es hieß, als Referatsleiter ins Berliner Bundeswirtschaftsministerium wechseln. Für den Fall, dass die Verbände der Gaswirtschaft am kommenden Donnerstag keine Einigung über die Verbändevereinbarung Gas erzielen können, werde Minister Müller eine Netzzugangsverordnung, an deren Erarbeitung Schultz bereits jetzt beteiligt ist, erlassen, heißt es. Wird Deutschland von der Brüsseler EU-Kommission zur Installierung einer Energie-Regulierungsstelle verpflichtet, soll Schultz deren Vorsitzender werden. Fachlich unterstellt sollen ihm dann die Energieaufsichtsbehörden der 16 Bundesländer werden. Kann sich Brüssel nicht durchsetzen, werde Schultz in Berlin parallel zum Bundeskartellamt die im neuen Energiewirtschaftsgesetz vorgesehene Schlichterfunktion für die deutschen Enegiemärkte übernehmen.

asi