Wirtschaft : Studie: EU fällt zurück

Das Ziel, die US-Wirtschaft zu überholen, ist gescheitert. Und mit China gibt es einen neuen Konkurrenten

Thomas Gack

Brüssel - Die Kluft zwischen den dynamischen Volkswirtschaften Asiens und der USA einerseits und der stagnierenden Wirtschaft Europas andererseits wird immer größer. Zum Auftakt des zweitägigen EU-Gipfeltreffens hat eine Gruppe von 13 Wirtschaftsexperten den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Donnerstagabend einen Bericht auf den Tisch gelegt, der ein düsteres Bild der europäischen Wirtschaftslage zeichnet. Vor vier Jahren hatten sich die damals noch 15 EU-Staaten beim Gipfeltreffen in Lissabon vorgenommen, Europa bis 2010 „zum dynamischsten, wettbewerbsfähigsten und nachhaltigsten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen. Die Europäer glaubten damals, mit ihrer „Lissabon-Strategie“ in nur einem Jahrzehnt die USA wirtschaftlich überholen zu können.

Nachdem nahezu die Hälfte der Zeit verstrichen ist, kann davon nicht mehr die Rede sein. Der Bericht, den die Sachverständigengruppe unter der Leitung des ehemaligen niederländischen Ministerpräsidenten Wim Kok erarbeitet hat, entlarvt das schöne Ziel als Illusion. Tatsächlich hat Europa seit dem Jahr 2000 im Vergleich mit den USA an Wohlstand und Wirtschaftskraft verloren. Mit China ist ein neuer gefährlicher Konkurrent auf dem Weltmarkt aufgetreten.

Vor allem aber die Osterweiterung der EU um neun wirtschaftsschwache, arme Länder machen alle Hoffnungen zunichte, bis 2010 die USA zu überflügeln. Ähnlich wie die Wiedervereinigung seit 1990 Deutschland wirtschaftlich zurückgeworfen hat, haben sich nach der Osterweiterung die Wirtschaftsdaten der EU spürbar verschlechtert. In Lissabon hatten sich die 15 Regierungen vorgenommen, durch die Verbesserung von Bildung und Ausbildung eine „wissensbasierte Wirtschaft“ voranzutreiben, das Wachstum anzukurbeln und neue Jobs zu schaffen.

Heute müssen sie feststellen, dass das Wachstum schwach ist, die Arbeitslosigkeit hoch bleibt und immer noch viel zu wenig in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert wird. Vor allem Deutschland bremst die Aufholjagd der Europäer. Nach Italien hat Deutschland die höchste Zahl der Langzeitarbeitlosen. Das Pro-Kopf-BIP ist unter den europäischen Durchschnitt gefallen. Auch die Arbeitsproduktivität pro Beschäftigten liegt nun nur noch bei 94,3 Prozent des EU-Durchschnitts.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) forderte dennoch am Donnerstagabend, an der „Lissabon-Strategie“ festzuhalten. Dieses erzeuge einen „heilsamen Druck“. Der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Durao Barroso schlug vor, dass jedes Mitgliedsland einen „Lissabon-Beauftragten“ einsetzen soll.

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