Wirtschaft : Südasien kann auf Schuldenerlass hoffen

Gläubigerländer erwägen Erleichterungen vor allem für Indonesien/Experten warnen vor Bilanzkosmetik

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Berlin Die von der Flutkatastrophe betroffenen Länder Südasiens können auf Schuldenerleichterungen hoffen. Die Gläubigerstaaten des Pariser Clubs (siehe Kasten) werden kommende Woche über eine Streckung oder den Erlass von Schulden vor allem für Indonesien und Sri Lanka beraten. Bundeskanzler Gerhard Schröder, die Regierungen von Italien, Frankreich und Belgien sowie US-Außenminister Colin Powell hatten ein Entgegenkommen in der Schuldenpolitik schon signalisiert. Kanada gewährte bereits einen unbegrenzten Aufschub für Schuldenzahlungen.

Experten warnten aber vor Kosmetik in der Schuldenbilanz. „Ein Moratorium ist der richtige erste Schritt, er reicht jedoch nicht aus“, sagte Jürgen Kaiser, Sprecher der Kampagne Erlassjahr.de. „Wenn die angekündigte Hilfsbereitschaft ernst gemeint ist, müssen die Schulden komplett gestrichen werden“, forderte auch Werner Rätz vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac Deutschland.

Besonders Indonesien leidet unter einer enormen Schuldenlast von rund 135 Milliarden Dollar. Etwa 80 Milliarden Dollar davon sind Auslandsschulden, gut die Hälfte entfällt auf den Pariser Club. Deutschland hat Forderungen in Höhe von 2,1 Milliarden Dollar (1,56 Milliarden Euro). Das von der Katastrophe hart getroffene Sri Lanka ist mit 7,7 Milliarden Dollar international verschuldet, 450 Millionen Dollar (334 Millionen Euro) entfallen auf deutsche Entwicklungshilfedarlehen. Thailands Auslandsschulden belaufen sich auf fast 60 Milliarden Dollar. Knapp 350 Millionen Dollar (256 Millionen Euro) stehen Deutschland zu.

„Die Schuldenbilanz wird jetzt kurzfristig verkürzt, aber langfristig verlängert“, fürchtet Jürgen Stetten von der Friedrich Ebert Stiftung (FES). Zwar würden sich auch der Internationale Währungsfonds und die Weltbank wohl in Kürze an Schulden-Initiativen beteiligen, „weil der politische Druck zu groß ist, um sich zu weigern“. Indonesien zum Beispiel würden aber nicht aus Mitgefühl Schulden erlassen. Im Gegenteil: Das Land erhalte lediglich „Luft für den Wiederaufbau“, brauche dafür aber zusätzlich frisches Geld. „Auf lange Sicht verschärft sich das Schuldenproblem“, glaubt Stetten.

Indonesiens Schulden entsprechen fast 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. Zinsen und Tilgungsraten fräßen 30 Prozent der Exporteinnahmen auf, sagte Erlassjahr-Sprecher Kaiser. Er forderte eine internationale Schuldenkonferenz und ein transparentes Schiedsverfahren. Die Weltbank dürfe nicht allein entscheiden, welche Schuldenlast für ein Land noch tragfähig sei. Der Vorschlag von Bundeskanzler Schröder, auch Somalia in ein Schuldenmoratorium einzubeziehen, bezeichnete FES-Experte Stetten als „populistisch“. Dem Land sollten nach dem Kölner Weltwirtschaftsgipfel von 1999 ohnehin in einem mehrstufigen Verfahren Schulden in Höhe von 2,7 Milliarden Dollar erlassen werden.

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