Tarifabschluss : Metallindustrie: Pakt perfekt

Applaus für die Verhandlungsführer bei der Gewerkschaft und ein vergnügter Präsident der Arbeitgeber: Der Tarifkompromiss in der Metallindustrie hat offenbar genau die Mitte getroffen und alle zufriedengestellt.

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Kings of Metal. Der IG-Metall-Vorsitzender Berthold Huber (l.) und Gesamtmetallpräsident Martin Kannegiesser freuen sich über die...dpa

BerlinApplaus für die Verhandlungsführer bei der Gewerkschaft und ein vergnügter Präsident der Arbeitgeber: Der Tarifkompromiss in der Metallindustrie hat offenbar genau die Mitte getroffen und alle zufriedengestellt. Martin Kannegiesser, Chef des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, lobte das „gemeinsame Krisenmanagement“ und der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber das „ambitionierte Ziel“ der Arbeitsplatzsicherung „in der größten Weltwirtschaftskrise seit 80 Jahren“. Auf Grundlage des neuen Vertrags, der nach 14-stündigen Verhandlungen am Donnerstagmorgen in Düsseldorf unterschrieben werden konnte, gehen nun beide Seite davon aus, die Beschäftigung bis Mitte 2012 im Großen und Ganzen halten zu können. Dazu ließ sich die IG Metall auf Zugeständnisse beim Geld und bei der Laufzeit des Vertrages ein.

Kannegiesser zufolge sind die Tarifparteien ihrer „gesamtwirtschaftlichen Verantwortung als wichtigste Industriebranche gerecht geworden“. Oliver Burkhard, Verhandlungsführer der IG Metall, formulierte deutliche Erwartungen an den gerade vereinbarten Beschäftigungspakt: „Mit unserem neuen Modell ist klar: In dieser Krise muss niemand gekündigt werden.“ Weil die Kurzarbeit für die Arbeitgeber und Arbeitnehmer attraktiver gemacht wurde. Zum einen durch die sogenannte Zwölftelung: Wenn kurzgearbeitet wird, verteilen sich künftig Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf zwölf Monate. Dadurch steigt das Kurzarbeitergeld für die Arbeitnehmer und gleichzeitig fallen die Kosten für die Arbeitgeber, da weniger Urlaubs- und Weihnachtsgeld gezahlt werden muss. Als Ergänzung zu dieser gesetzlichen Kurzarbeit gibt es künftig die Möglichkeit, die Wochenarbeitszeit von 35 auf 28 Stunden zu senken. Die Arbeitgeber zahlen dabei einen Teillohnausgleich: Bei 28 Stunden Arbeitszeit bekommt der Arbeitnehmer 29,5 Stunden bezahlt. Eine ergänzende Rolle soll bei dem Kompromiss der Staat respektive die Bundesagentur für Arbeit (BA) übernehmen. Dabei geht es um die sogenannten Remanenzkosten, das sind die Lohnnebenkosten, die trotz Kurzarbeit weiterlaufen. Nach Angaben von Gesamtmetall machen diese Remanenzkosten rund 26 Prozent der Arbeitskosten aus. Die 26 Prozent unterteilen sich wiederum in tarifliche Kosten (Urlaubs- und Weihnachtsgeld) und gesetzliche Kosten. Bislang hat die Politik geholfen, indem die Sozialversicherungsbeiträge vom siebten Monat der Kurzarbeit an durch die BA getragen werden.

Diese Regelung läuft Ende des Jahres aus – doch es gibt Signale, dass die Bundesregierung verlängern will. „Das Kurzarbeitergeld ist der Krisenbewältiger. Wir schauen dabei auch über das Jahr 2010 hinaus“, sagte eine Sprecherin von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Kannegiesser und Huber hatten in den vergangenen Wochen mit von der Leyen über Hilfen gesprochen. Für den Teillohnausgleich, also die Absenkung auf 28 Wochenstunden, stehen die Chancen auf Unterstützung eher schlecht. Dann müssen die Arbeitgeber den Teillohnausgleich von 1,5 Stunden allein finanzieren. Dafür haben sie Ruhe von der IG Metall bis zum 31. März 2012, erst dann läuft der neue Entgelttarif aus. Für 2010 bekommen die Metaller einmalig 320 Euro (Azubis 120 Euro), also keine prozentuale Erhöhung. Zum 1. April 2011 werden dann die Entgelte dauerhaft um 2,7 Prozent angehoben.

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