Tarifkonflikt: Bahn - Signale stehen auf Vermittlung

Streiks bei der Deutschen Bahn könnten in letzter Sekunde abgewendet werden - durch einen externen Vermittler. Diese Möglichkeit brachte Manfred Schell, Chef der Lokführergewerkschaft GDL, am Dienstag ins Spiel. Er ließ aber weiterhin Arbeitskampfmaßnahmen vorbereiten und forderte ein "verhandlungsfähiges Angebot" der Bahn. Schell sagte, die GDL würde sich einem Gespräch mit einem "unparteiischen, gegebenenfalls vom Eigentümer Bund vorgeschlagenen Moderator" nicht verschließen.

Die Bahn begrüßte den Vorschlag. "Das ist ein positiver Schritt in die richtige Richtung. Es ist noch nicht zu spät, um wieder ins Gespräch zu kommen", sagte Margret Suckale, Personalvorstand des Konzerns, in Berlin. Über das Prozedere und mögliche Personen, die als Vermittler infrage kommen, haben Bahn und GDL laut Suckale bisher nicht gesprochen. Eine Moderation könne aber sehr schnell beginnen. Suckale wies auch darauf hin, dass die GDL die Schlichtungsvereinbarung mit der Bahn gekündigt habe. Die Gewerkschaft bestätigte das. Dort hieß es aber auch, dass durch einen Moderator eine Annäherung erreicht werden könne.

Der Druck, den Konflikt ohne Streiks zu lösen, hat zugenommen. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) appellierte an beide, wieder Verhandlungen aufzunehmen. Sie müssten sich "der hohen Verantwortung für die Bahnkunden und die Volkswirtschaft insgesamt bewusst sein", sagte der Minister. Ähnlich äußerte sich der Hans-Peter Friedrich, Fraktionsvize der Union. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte: "Die Schiene ist für die deutsche Wirtschaft unverzichtbar." BDI-Präsident Jürgen Thumann, sagte zahlreiche Unternehmen in Branchen wie der Stahl-, Chemie-, Maschinenbau- oder Automobilindustrie seien auf reibungslose Abläufe im Schienengüterverkehr angewiesen. Die größte Eisenbahnergewerkschaft Transnet legte mehr als 20.000 Unterschriften von Bahnmitarbeitern vor, die die Forderungen der Lokführer ablehnen.

Die GDL will am Donnerstag zunächst für vier Stunden nur den Güterverkehr bestreiken. Die Bahn rechnet deshalb auch mit Behinderungen für den Personenverkehr, das Angebot soll aber aufrechterhalten werden. Für Informationen wurde die kostenlose Telefonnummer 08000-996633 geschaltet. Kunden der Berliner S-Bahn müssen sich keine Sorgen machen. Auf den Strecken verkehren keine Güterwaggons. Der Autoclub ACE hat Autofahrer aufgerufen, andere Menschen mitzunehmen. Von der Internet-Seite des Clubs kann ein "roter Punkt" heruntergeladen werden, der auf die Windschutzscheibe geklebt Hilfsbereitschaft signalisieren soll.

Bereits im Herbst 2006 hatte es bei der Bahn ein Schlichtungsverfahren mit den Gewerkschaften gegeben, bei dem Ex- Kanzler Gerhard Schröder und der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf vermittelten. Zum aktuellen Konflikt wollte sich Schröder nicht äußern, Biedenkopf war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Das, was die GDL anstrebt, hat die Pilotenvereinigung Cockpit am Dienstag bei Air Berlin erreicht. Die Piloten des Unternehmens erhalten das erste Mal einen Manteltarifvertrag - ebenso wie die Flugbegleiter, für die die Gewerkschaft Verdi verhandelt hat.