Tarifkonflikt: Treffen zu Ärztestreiks am Wochenende

Berlin - An einem geheim gehaltenen Ort wollen sich der Verhandlungsführer der Länder, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU), und der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB), Frank Ulrich Montgomery, zusammensetzen. Dabei sollen Möglichkeiten für eine Wiederaufnahme der abgebrochenen Tarifgespräche sondiert werden.

Ort und Zeitpunkt des Treffens seien geheim, sagte ein Sprecher Möllrings am Freitag in Hannover. Der Marburger Bund will einen eigenen Tarifabschluss für die rund 22.000 Mediziner an Uni- und Landeskliniken erreichen. Gefordert sind 30 Prozent höhere Einkommen und bessere Arbeitsbedingungen. Die Länderseite dringt darauf, dass der MB einen zuvor mit Verdi ausgehandelten Tarifvertrag akzeptiert. Darin sind Einkommenssteigerungen für Uniärzte bis zu 23 Prozent vorgesehen. Dem MB ist dies zu wenig, er vertritt den Großteil der betroffenen Ärzte.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass der Tarifstreit bald beendet wird. «Ich glaube, wir haben eine Chance, dies innerhalb der nächste acht Tage hinzubekommen.» Zugleich verwies der Regierungschef darauf, dass die finanziellen Mittel begrenzt seien. «Wir können nicht beliebig mehr Geld geben.» Er setze - trotz Separatgesprächen mit dem MB - auf eine Einigung in der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL).

Auch der Vorsitzende des Marburger Bundes in Nordrhein-Westfalen, Rudolf Henke, hält ein baldiges Endes des Konflikts für möglich. «Das kann man bis Montag hinbekommen. Ich halte das für machbar, wenn der politische Wille vorhanden ist», sagte er der dpa am Freitag in Köln.

Dauerstreik in Mainz

Ungeachtet der Aussicht auf eine Lösung verschärften die Ärzte ihre Streiks. In Mainz traten die Mediziner in einen unbefristeten Dauerstreik. Nach Angaben eines Ärztesprechers sollten einzelne Stationen geschlossen und Patienten in andere Krankenhäuser verlegt werden. Auch die Streikaktionen in Baden-Württemberg gingen weiter.

Von diesem Montag an sollen die Ärztestreiks an den Uni- und Landeskrankenhäusern noch weiter ausgeweitet werden. In NRW wollen sich alle sechs Unikliniken an einem «Vollstreik ohne zeitliche Befristung» beteiligen, sagte Henke.

Trotz der in Bayern erzielten Sonderregelung wurden weitere Streiks angekündigt. Da eine Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen auf Bundesebene nicht absehbar sei, sollten die Aktionen am Montag wieder voll anlaufen, sagte MB-Landesvorsitzender Christoph Emminger der dpa. In Bayern waren die Streiks vergangene Woche ausgesetzt worden, nachdem sich Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) mit den Medizinern auf eine Sonderlösung geeinigt hatte.

Emminger sagte, Faltlhauser habe seine Zusage nicht einlösen können, sich bei der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen einzusetzen. Die bayerische Sonderregelung sieht ein Volumen von rund 20 Prozent über dem allgemeinen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst vor. Bedingung dafür ist jedoch ein ärztespezifischer Abschluss auf Bundesebene. (tso/dpa)