Wirtschaft : Telefon- und Internetbenutzer besser geschützt

Neue Regeln für Anbieter unter 0190- und 0900-Nummern

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Düsseldorf (slo/HB). Internetnutzer und Telefonkunden sollen besser vor teuren Überraschungen auf ihren Rechnungen geschützt werden. Entsprechende Schritte hat am Montag die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post angekündigt und damit gesetzliche Vorgaben zu Diensten, die über 0190 und 0900-Nummern abrufbar sind, konkreter gemacht. „Wir sind entschlossen, die neuen gesetzlichen Befugnisse auszuschöpfen, um der Plage des Rufnummernmissbrauchs wirksam Einhalt zu gebieten“, sagte Behördenpräsident Matthias Kurth. „Schwarze Schafe ruinieren das Image der Branche.“

Über 0190- und 0900-Rufnummern werden die so genannten Mehrwertdienste betrieben. Dazu gehören unter anderem Service-Hotlines von Computerherstellern, Mobilfunkgesellschaften und Fernsehsendern. Doch auch Porno-Angebote können unter solchen Telefonnummern abgerufen werden. Laut Gesetz sind künftig Dauer und Preis der Anrufe zu 0900- und 0190-Diensten begrenzt. Eine Minute darf nicht mehr als zwei Euro kosten, ein Gespräch zum zeitunabhängigen Blocktarif nicht mehr als 30 Euro. Ein Überschreiten dieser Grenzen ist laut Regulierer nur dann möglich, wenn der Nutzer dies über die Eingabe eines Pin-Codes ausdrücklich erlaubt.

Auch Anbietern von Einwahlprogrammen ins Internet, die sich bisher heimlich auf den Rechnern Ahnungsloser einnisten und zu hohen Preisen Internet-Verbindungen aufbauen (Dialer), werden Auflagen gemacht. Diese müssen sich künftig bei der Regulierungsbehörde registrieren lassen. Dialer müssen zudem als solche zu erkennen sein und dürfen die reguläre Internet-Verbindung, die Surfer über Zugangsanbieter wie T-Online und Freenet nutzen, nicht mehr ersetzen. Telefonrechnungen in vierstelliger Höhe waren nach Angaben von Verbraucherschützern in der Vergangenheit keine Seltenheit, wenn sich jemand unbemerkt einen Dialer einfing.

Verbraucherschützer werten das Gesetz als einen „Kompromiss mit Nachbesserungsbedarf“. Zahlreichen unseriösen Anbietern würde zwar die Geschäftsgrundlage entzogen, ein umfassender Schutz von Telefonkunden und Internetnutzern sei aber noch nicht erreicht. „Andere Mehrwertdienstenummern – etwa die 0137er Nummern –, sind nicht berücksichtigt, schwarze Schafe können also ausweichen“, sagt Michael Bobrowski vom Bundesverband der Verbraucherzentralen.

Eine weitere Ausweichmöglichkeit biete der Mobilfunk. Erst in einem Jahr müssen Mobilfunkgesellschaften in ihren Netze eine Preisansage für Mehrwertdienste installieren. Für Festnetzbetreiber gilt diese Regel bereits jetzt.

Firmen, die 0190- und 0900-Nummern vermarkten, wie die Bonner Talkline ID, sehen die neuen Regeln positiver: „Wir gehen davon aus, dass einem möglichen Missbrauch bei Mehrwertdiensterufnummern auf diesem Weg weitestgehend ein Riegel vorgeschoben wird“, sagte Renatus Zilles, Chef von Talkline ID. Dies gelte auch für Dienste über 0137-Nummern, „da der höchstmögliche Preis pro Anruf bei unter einem Euro liegt, sehen wir auch hier kaum Missbrauchspotenzial“, so Zilles.

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