Telekommunikation: Nokia verweigert Subventions-Rückzahlung

"Wir haben das Geld nicht überwiesen und werden es auch nicht tun", sagte Nokia-Sprecherin Kristina Bohlmann wenige Stunden vor Ablauf der vom Land gesetzten Zahlungsfrist. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte von Nokia bis Ende März fast 60 Millionen Euro zurückgefordert, weil der Konzern in Bochum weniger Arbeitsplätze geschaffen haben soll als vereinbart. Nokia bestreit dies.

"Wir sind seit Januar mit der Landesregierung in konstruktiven Gesprächen", sagte Bohlmann weiter. Nokia wolle diese Gespräche trotz der unterschiedlichen Auffassungen beim Thema Subventionszahlungen im Interesse aller Beteiligten fortsetzen. Der Handy-Konzern will sein Bochumer Werk mit mehr als 2000 Beschäftigten Mitte des Jahres schließen. Die Landesregierung will in den Gesprächen erreichen, dass Nokia sich daran beteiligt, möglichst vielen Beschäftigten eine Perspektive am Standort Bochum zu bieten."

Das Land hatte für den Fall, das Nokia die Subventionen nicht zurückzahlt, eine Klage angedroht. Die Förderbank NRW bereitet diese Klage vor dem Landgericht Bochum vor. Das Wirtschaftsministerium wartet nach Angaben eines Sprechers derzeit noch auf eine Stellungnahme der Nokia-Anwälte. Sie soll ausgewertet werden, bevor über den Gang vor das Gericht entschieden wird. (cp/dpa)