Wirtschaft : Tokio finanziert den Aufschwung

TOKIO (rtr). Die japanische Regierung schätzt die wirtschaftliche Entwicklung des Landes jetzt etwas positiver ein. Der lange Konjukturabschung sei eindeutig gestoppt, erklärte das Wirtschaftsplanungsamt (EPA) am Dienstag in Tokio. Beim privaten Verbrauch, der 60 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmacht, sei der Beginn einer leichten Erholung auszumachen. Allerdings verschlechtere sich die Lage am Arbeitsmarkt, und die gesamte Wirtschaft bleibe in einer äußerst ernsten Lage. Die Behörde erklärte, damit sei die Bewertung etwas optimistischer als in den vergangenen drei Monaten. Das Finanzministerium teilte mit, auch die Stimmung in den Unternehmen habe sich verbesssert. Der Aktienmarkt in Tokio legte leicht zu.

EPA-Chef Taichi Sakaiya sagte, die massiven Staatsausgaben für öffentliche Bauprojekte stützten die Wirtschaft weiterhin. Allerdings wirkten sich die Sorgen der Japaner um ihren Arbeitsplatz belastend aus. Mit einer Erwerbslosenquote von zuletzt 4,8 Prozent hat die Arbeitslosigkeit in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt einen Höchststand erreicht.

In der Regierung wird daher überlegt, ob weitere Konjunkturprogramme nötig sind. Sakaiya hatte am Wochenende ein zweistufiges Vorgehen angeregt. Zuerst solle Geld für ein Arbeitsbeschaffungsprogramm ausgegeben werden und erst im letzten Quartal des Haushaltsjahres bis Ende März 2000 über einen weiteren Nachtragsetat nachgedacht werden. Der EPA-Chef und andere hohe Regierungsvertreter äußerten sich am Dienstag offen für einen kleineren Nachtragshaushalt im September. Damit sollten die Maßnahmen finanziert werden, mit denen die Regierung die Auswirkungen der Unternehmensumstrukturierungen und der Arbeitslosigkeit abmildern will. Die Maßnahmen sollen am kommenden Freitag vorgestellt werden.

Allerdings verneinte der EPA-Chef, daß die Regierung über umfangreiche Extra-Ausgaben nachdenke. Dies sei ein sehr politisches Thema, sagte Sakaiya. Bis Oktober 2000 müssen Parlamentswahlen stattfinden. Der regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) ist daran gelegen, einen wirtschaftlich günstigen Termin für die Wahl festzulegen. So erwarten viele Fachleute ein weiteres umfangreiches Konjunkturprogramm.

Volkswirte hatten vergangene Woche geschätzt, daß die japanische Wirtschaft zwischen Januar und März um 0,1 Prozent geschrumpft ist. Für das Vierteljahr bis Ende Juni haben sie ein Wachstum von 0,2 Prozent vorhergesagt. Die japanische Regierung erwartet für das laufende Haushaltsjahr ein Wachstum von 0,5 Prozent. Volkswirte halten diese Prognose aber für zu optimistisch.

Der Nikkei-Index der 225 führenden japanischen Aktien legte um 0,53 Prozent auf 16 562,92 Punkte zu. Händler sagten, der Markt habe positiv auf Berichte über massive Nachtragsetats reagiert. Einschränkende Bemerkungen von Politikern hätten die positive Stimmung aber dann wieder beeinträchtigt.

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