Wirtschaft : UMTS-Lizenzen: Die Versteigerung in Rom ist beendet

Werner Raith

Sie hatten wieder einmal das Fell des Bären verteilt, ehe dieser überhaupt erlegt war - kleine und mittlere Unternehmen, junge Famlien sollten damit gefördert werden, Hochwasseropfer Hilfen bekommen, oder auch, wie die Opposition forderte, die Staatsschulden reduziert, das Haushaltsdefizit abgebaut werden. Doch nun stellt sich heraus, dass der Pelz ziemlich klein und dazu auch noch ziemlich räudig ist: an die umgerechnet 50 Milliarden Mark hatte sich Italiens Schatzminister Visco, nach dem astronomischen Einnahmen in Deutschland und England, von der am 19. Oktober begonnenen Versteigerungen der UMTS-Lizenzen, erhofft. Doch nun muss der Minister mit gerade mal 27 Milliarden vorlieb nehmen - nur wenig über die bei Versteigerungsbeginn festgesetzten Mindest-Beträge von etwas mehr als vier Milliarden pro Lizenz.

Grund für diese "Totalpleite" ("la Repubblica") ist der schnelle Rückzug von BLU, eines vom Staat Italien (rund 25 Prozent), British Telecom (20) und einigen kleineren Teilhabern, darunter Berlusconis Mediaset, gehaltenen Konzerns. Den hatten die Lizenzenvergeber im Schatzministerium sowieso nur noch im letzten Moment in die Bieter-Kabinen gezerrt, um wenigstens einen Konkurrenten mehr als die zu vergebenden Lizenzen vorweisen und damit die Versteigerung überhaupt beginnen zu können. Aber schon nach elf Steigerungsrunden ging BLU die Luft aus - die Firma beantragte eine Aus-Zeit von 48 Stunden und kam am Montagmittag mit der Mitteilung herüber, dass man aussteigen würde. Seither läuft Minister Visco mit ärgerlichem Gesicht herum, und Ministerpräsident Amato grollt, weil er nicht weiß, wie er sein vollmundiges Versprechen, die Hochwasseropfer würden ohne Rückgriff auf Steuererhöhungen entschädigt werden, noch halten soll. Die Aktien der glücklichen "Sieger" (Tim, Wind, Andala, Omnitel, IPSE) schossen dagegen raketengleich in die Höhe.

Allerdings - ein kleiner Silberstreif ist da noch, und er kommt ausgerechnet von jenem Anbieter, den das Schatzministerium vor zwei Monaten schnöde aus dem Rennen geworfen hatte, weil er angeblich zu wenig Erfahrung auf dem Gebiet des Mobilfunks vorweist: Matera, ein nach der gleichnamigen Höhlenstadt benanntes Konsortium von eher kleineren Teilhabern, die sich aber als enorm ergeizig gezeigt hatten. Matera hat gegen seine Abweisung beim Verwaltungsgericht Beschwerde eingelegt, und die wird nun anfang November entschieden. Wird ihr stattgegeben, könnte die Versteigerung neu eröffnet werden. Die Zwickmühle der Regierung: gibt das Gericht Matera recht, müsste das Schatzministerium eigentlich in Revision gehen, da es den Konkurrenten nicht für geeignet hält. Womit sich der Fiskus aber möglicherweise um viele zusätzliche Milliarden Versteigerungssumme bringen würde. Für Montagnachmittag wurde eine Sitzung des Auktionskomittees des Kommunikationsministeriums einberufen. Ein Analyst beurteilte die Chancen für eine Neuauflage der Lizenz-Auktionsehen jedoch als begrenzt. Die Regierung werde bei einer erneuten Auktion nicht viel mehr Geld bekommen, als die Summe der bisherigen Gebote. Das höchste Gebot für eine Lizenz lag bei 4,74 Billionen Lire (rund 4,7 Milliarden Mark). Die Summe der fünf höchsten Gebote beträgt 23,55 Billionen Lire.

In Kreisen des italienischen Kommunikationsministeriums hieß es zu der Möglichkeit, die Auktion nach dem Ausscheiden von Blu neu zu beginnen, dass dafür die Ernsthaftigkeit der Teilnahme von Blu in Frage gestellt werden müsste. Die Regierung müsse dann darlegen, dass Blu von Anbeginn nicht ernsthaft geboten habe, was eine Verletzung der Auktionsregeln sei. Sollte die Auktion für gültig erklärt werden, hätten die fünf verbliebenen Bieter eine UMTS-Lizenz zu vergleichsweise günstigen Preisen erstanden. Die Handlungsmöglichkeiten der Regierung sind den Kreisen zufolge begrenzt, da alle Entscheidungen gerichtlich voraussichtlich angegriffen werden.

Der italienische Mobilfunkmarkt gilt als einer der attraktivsten in Europa, das Feld gilt aber auf Grund der hohen Verbreitung des Mobilfunks in der Bevölkerung bereits als nahezu gesättigt. In Branchenkreisen war geschätzt worden, dass Italien aus der Auktion 17,5 bis 35 Milliarden Euro aus dem Lizenzverkauf erlösen könnte. In Deutschland hatte der Erlös 50,8 Milliarden Euro und in Großbritannien 32,5 Milliarden Euro betragen.

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