Umweltschutz : Schwarzenegger-Gesetz gegen Treibhausgase

Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat ein in den USA einzigartiges Gesetz zur Reduzierung der Treibhausgase in Kraft gesetzt. Damit sollen die Emissionen bis 2020 um 25 Prozent sinken.

San Francisco - Das von Schwarzenegger auf einer Insel vor San Francisco unterzeichnete Gesetz sieht vor, dass die Kohlendioxidemissionen im bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat bis 2020 um 25 Prozent sinken. Damit werde in Kalifornien "eine kühne neue Arä des Umweltschutzes" eingeläutet, sagte Schwarzenegger während der Zeremonie.

Nach dem neuen Gesetz müssen alle Unternehmen, deren Fabriken oder Kraftwerke Treibhausgase ausstoßen, das Volumen dieser Emissionen an die kalifornische Luftschutzbehörde berichten. Falls sie die vorgeschriebenen Grenzwerte überschreiten, haben sie die Möglichkeit, anderen Firmen mit niedrigerem Ausstoß Emissionsrechte abzukaufen. Dieser Emissionshandel orientiert sich am Vorbild des Kyoto-Protokolls, das solche Tauschgeschäfte erlaubt.

Scharfer Kurs gegen Bush

Mit seiner Politik gegen die Treibhausgase setzt sich Schwarzenegger scharf gegen US-Präsident George W. Bush ab, der kurz nach seinem Amtsantritt 2001 aus dem Kyoto-Protokoll ausgetreten war. Der Gouverneur äußerte die Hoffnung, dass die Regierung in Washington dem Beispiel Kaliforniens folgen werde. Auch zeigte sich Schwarzenegger zuversichtlich, dass sein Klimaschutzprogramm zum Vorbild für Länder wie China, Indien, Brasilien und Mexiko werde. Auch der aus London per Satellit zugeschaltete Premierminister Tony Blair sagte, das kalifornische Programm werde "rings um die Welt seinen Widerhall finden".

Schwarzenegger, der wie Bush der Republikanischen Partei angehört, hatte erst kürzlich weltweites Aufsehen mit einer einzigartigen Musterklage gegen sechs große Autokonzerne erregt. Damit will er die Konzerne für die Klimaerwärmung zur Rechenschaft ziehen. Der Gouverneur steht im November zur Wiederwahl. (tso/AFP)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben