Wirtschaft: US-Konjunktur: Barometer zeigt nach oben

Das Konjunkturbarometer in den USA ist im Mai überraschend stark gestiegen. Der Index legte 0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat zu, berichtete das Conference Board, ein Forschungsinstitut der Privatwirtschaft, am Mittwoch in New York. Im April war der Index nach drei rückläufigen Monaten leicht um 0,1 Prozent gestiegen. Analysten hatten mit einem Anstieg im Mai von 0,3 Prozent gerechnet. Der Index erfasst zehn der wichtigsten Wirtschaftsdaten. Unterdessen lehnte die deutsche Regierung trotz gebremster Wirtschaftsentwicklung Finanzprogramme zur Ankurbelung der Konjunktur weiterhin ab. Finanzminister Hans Eichel (SPD) und die SPD-Bundestagsfraktion wandten sich dagegen, die letzte Stufe der Steuerreform 2002 vorzuziehen.

Am Mittwoch korrigierten zwei weitere Wirtschaftsinstitute ihre Wachstumsprognosen für dieses Jahr auf 1,7 Prozent. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen hatte im Februar noch 2,8 Prozent Wachstum erwartet. Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) war im Frühjahr von 2,1 Prozent ausgegangen. Das Hamburgische Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA) sagte zum Wochenbeginn ebenfalls ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent voraus. Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) prognostizierte nur noch 1,3 Prozent. Die Deutsche Bundesbank beschrieb das gesamtwirtschaftliche Wachstum in den Frühjahrsmonaten am Mittwoch als "sehr verhalten". So habe der Auftragseingang in der Industrie im April saisonbereinigt weiter nachgelassen, heißt es im Junibericht.

Finanzminister Eichel sagte am Mittwoch im Bundestag auf Fragen der CDU/CSU: "Sie können über den Bundeshaushalt keine Konjunktursteuerung betreiben." Es gebe außerdem auch keine Steuermehr-, sondern -mindereinnahmen von etwa zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye sagte, die Bundesregierung sehe derzeit keinen Anlass, ihre Wachstumsprognose zu korrigieren. Sie hoffe weiterhin, das Wachstumsziel von zwei Prozent in diesem Jahr zu erreichen. "Die Bundesregierung beobachtet mit Interesse die Aufs und Abs der Institute" und die tägliche Änderung von Daten, sagte Heye. Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) hatte am Vortag eingeräumt, die angestrebten zwei Prozent seien gefährdet.

Die Deutsche Bank beurteilt die Aussichten für die Wirtschaftsentwicklung weiterhin skeptisch. "Es lässt sich nicht mehr leugnen, dass das Jahr 2001 wirtschaftlich schief gegangen ist", sagte der Chefvolkswirt der Bank, Norbert Walter, der Zeitung "Die Woche". "Schlimmer aber: Die Risiken haben sich erhöht, dass auch 2002 schief gehen kann." Walter prophezeite Bundeskanzler Gerhard Schröder Schwierigkeiten im Wahljahr 2002, da "ihm sein Versprechen, die Arbeitslosigkeit unter 3,5 Millionen zu drücken, um die Ohren fliegt."

Der "Wirtschaftsweise" Horst Siebert sieht demgegenüber in der zweiten Jahreshälfte einen Anstieg der wirtschaftlichen Dynamik. Die derzeitige Konjunkturlage wertete der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft als "Flaute, Abkühlung und deutlichen Knick". Im vierten Quartal kann das Wachstum nach seiner Einschätzung wieder bei 2,5 Prozent liegen. Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, warnte vor übertriebenen Inflations-Ängsten gewarnt. "Ein Großteil des Preisanstiegs beruht auf Einmaleffekten, wegen der Euro-Schwäche, des BSE-Effekts, der Ökosteuer und des Ölpreisschocks. Ohne diese Effekte beträgt die so genannte Kerninflationsrate 1,5 Prozent", sagte Sinn in einem Gespräch mit der "Telebörse".