Wirtschaft : US-Konjunktur und Weltwirtschaft: Asem-Finanzminister mahnen Japan zu Reformen

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Die Finanzminister aus den EU-Staaten und zehn asiatischen Ländern sind besorgt angesichts einer Verlangsamen des Wirtschaftswachstums in der ganzen Welt. Finanzminister Hans Eichel (SPD) sprach von einem überraschend starken Wachstumseinbruch in den USA. Er sei jedoch zuversichtlich, dass sich die Verantwortlichen der Lage bewusst seien und eine harte Landung verhindern könnten.

Eichel hat am Wochenende an der zweitägigen Konferenz der Asem (Asia-Europe-Meeting) im japanischen Kobe teilgenommen. Er und seine Kollegen aus den anderen 14 EU-Staaten und zehn asiatischen Staaten stimmten darin überein, dass die Risiken der Weltwirtschaft in den vergangenen Wochen zugenommen haben und die weltweiten Finanzmärkte und die Volkswirtschaften gegen die nächsten Schockwellen besser gewappnet werden müssten. Zugleich zeigten die Teilnehmer sich zufrieden mit der wirtschaftlichen Situation der asiatischen Staaten seit der Asienkrise von 1997. Die damals zerrütteten Länder hätten sich erstaunlich schnell erholt, dürften aber in ihren Reformanstrengungen in der wieder eingesetzten Phase des Wachstums nicht nachlassen. Die Strukturreformen des Finanzsektors müssten weiter geführt werden, heißt es im Abschlusskommuniqué von Kobe.

Um mögliche Krisen zu verhindern sollten die asiatischen Staaten ihre Unternehmen umstrukturieren, das öffentliche Schuldenmanagement verbessern, die sozialen Sicherungssysteme ausbauen und einen regionalen Kapitalmarkt entwickeln. Der Asem gehören neben den 15 EU-Staaten zehn asiatische Länder mit sehr unterschiedlicher Wirtschaftskraft an. Darunter sind Japan, China, Südkorea, Indonesien und Vietnam. Eichel warnte nach der Konferenz vor einer zu optimistischen Darstellung der Situation in Asien. Insbesondere Japan macht Eichel und seinen europäischen Kollegen Sorgen. Die zweitgrößte Volkswirtschaft kommt nicht aus der seit zehn Jahren anhaltenden Rezession heraus. Nachdem in den vergangenen Wochen der Yen auf ein Siebzehnmonatstief gegenüber dem US-Dollar gefallen war und an einem Tag zehn Prozent an Wert verlor, hat der Finanzminister Kiichi Miyazawa erklärt, er werde den Yen-Kurs dem Markt überlassen. Die japanische Regierung sei froh über den Kursverfall, um dadurch von den offensichtlichen Problemen des Landes abzulenken, heißt es in Tokio.

Finanzminister Eichel und die Asem-Minister sorgen sich um Japan. "Trotz der riesigen Konjunkturprogramme herrscht ein geringes Verbrauchervertrauen und die Binnenkonjunktur springt nicht an", sagte Eichel in Kobe. Japan hat angesichts einer Staatsverschuldung von zehn Prozent und einem Zinssatz unter einem Prozent weder einen fiskalpolitischen noch einen geldpolitischen Spielraum. Strukturelle Reformen sind deshalb nötig. Das jedoch fällt dem Land der staatlich verordneten Quasivollbeschäftigung, der aufgeblähten Bürokratie und Überorganisation schwer. Die Asem-Finanzminister heben denn auch Japan als einziges Land neben China besonders in ihrem Kommuniqué hervor. China wird gelobt für seine aktive Steuerpolitik und ökonomische Umstrukturierung. Zugleich wird China ermuntert, in seinem Reformeifer auch angesichts der Verhandlungen mit der Welthandelsorganisation WTO nicht nachzulassen.

Die Europäer sind in Kobe besser davongekommen. Die Finanzminister aus Asien und der EU stimmten überein, dass die Anstrengungen der Europäer zu einem robusten Wachstum in der EU geführt haben. Vor allem die Steuerreform, die Haushaltskonsolidierung, eine Flexibilisierung der Arbeitsmärkte und effizientere Finanzmärkte haben zu dem Aufschwung beigetragen. Die asiatischen Minister interessieren sich sehr für die wirtschaftliche und die politische Einheit in Europa und versuchen ihre Zusammenarbeit untereinander auszubauen. "Europa ist Asien aber um Jahrzehnte voraus", sagte Eichel.

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