Wirtschaft: Veränderung beim ALG I wird teuer

Nürnberg/Berlin - In der Debatte über eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I an Ältere hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) vor allzu optimistischen Einschätzungen des Finanzbedarfs gewarnt. Die Maßnahme werde mindestens eine Milliarde Euro im Jahr kosten, doch könnten die Kosten auf bis zu 2,9 Milliarden steigen, erklärte BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker am Dienstag in Nürnberg. Diese große Spannbreite ergebe sich zum einen durch Risiken in der Konjunkturentwicklung, zum anderen aber dadurch, dass das Verhalten der Betroffenen nur sehr schwer vorhersagbar sei.

Auch innerhalb der Bundesagentur sind die Meinungen in dieser Frage gespalten. Becker schloss sich der Warnung der meisten Wirtschaftsexperten an, dass eine längere Zahlung des ALG I für Ältere dazu führen würde, dass diese Altersgruppe wieder länger arbeitslos bleiben und sich erst später um einen neuen Job bemühen würde. Sein Vorstandskollege Heinrich Alt wies hingegen darauf hin, dass das ALG I in dieser Altersgruppe mit durchschnittlich 861 Euro relativ niedrig liege. „Daher ist anzunehmen, dass Betroffene auch bei einer längeren Bezugsdauer schnell wieder in Beschäftigung wollen“, sagte Alt. Zugleich verteidigte der BA-Vizechef die Hartz-IV-Reform nachdrücklich. Die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe wirke. Inzwischen seien 180 000 Menschen weniger von Hartz-IV-Leistungen abhängig.

Die Koalition wird sich am kommenden Sonntag auf Spitzenebene erstmals mit dem Beschluss des Hamburger SPD-Parteitags befassen, das ALG I für Ältere länger auszuzahlen als bisher. Die CDU zeigte sich erneut gesprächsbereit. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla kündigte einen Vorschlag seiner Partei für eine kostenneutrale Lösung an. In Koalitionskreisen wird auf beiden Seiten eine zügige Einigung erwartet, da CDU und CSU schon vor einem Jahr ähnliche Maßnahmen beschlossen hatten. Am Sonntag werden aber noch keine Entscheidungen erwartet. bib