Wirtschaft: Verbraucher leben gefährlich

Berlin - Die Zahl gefährlicher Haushaltsgeräte ist in den letzten Jahren rasant gestiegen. Ob brennende Toaster oder schmorende Kaffeemaschinen: Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) warnt, dass immer öfter im Handel erhältliche Erzeugnisse als unsicher gemeldet würden. Besonders alarmierend seien die Mängel bei Importen aus Fernost. Zwei Drittel der unsicheren Produkte stammten aus China oder seien unbekannter Herkunft, sagte VZBV-Chefin Edda Müller am Montag in Berlin.

Auffällig häufig muss den Verbraucherschützern zufolge Spielzeug aus China wegen gravierender Sicherheitsmängel vom Markt genommen werden. Ablösbare Kleinteile, scharfe Ecken an Babyrasseln oder verbotene Farbstoffe in Beißringen könnten lebensbedrohlich werden. Auch Billigfeuerzeuge sind gefährlich. Zahlreiche Brände könnten verhindert werden, wären an ihnen Kindersicherungen vorgeschrieben. In der EU gehe man von jährlich rund 1200 Bränden aus, die kleine Kinder beim Spiel mit Feuerzeugen auslösten. Dabei hätte es 250 Verletzte gegeben, bei 20 Feuern seien Menschen ums Leben gekommen.

Dabei ist erst vor eineinhalb Jahren das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz in Kraft getreten. Es verschärfte die Meldepflichten für Hersteller und Importeure und schreibt öffentliche Warnungen und Rückrufaktionen bei möglichen Gefährdungen vor. Die Bilanz: „Die Zahl der im europäischen Schnellwarnsystem Rapex als unsicher gemeldeten Produkte steigt rasant“, sagte Müller. Habe es 2003 nur 139 Warnmeldungen gegeben, so seien es im Vorjahr knapp dreimal so viele gewesen. Allein im ersten Halbjahr 2005 seien schon 348 Meldungen versandt worden – fast so viele wie im gesamten Vorjahr.

Zugleich gebe es erhebliche Lücken bei der Marktaufsicht. Jedes Bundesland handele im Grunde allein. Einheitliche Standards für Kontrollen auf Landesebene gebe es nicht, auch fehle den Länderbehörden das Personal. So wurden im Mai 2005 Kettensägen des taiwanesischen Herstellers Jenn Feng in Discountern verkauft. Bei dem Gerät kann der Gashebel klemmen, so dass es mit hoher Geschwindigkeit weiterläuft. In Baden-Württemberg als gefährlich eingestuft, wanderte die Säge in Bayern weiterhin über den Ladentisch. Einen ähnlichen Fall gab es in Nordrhein-Westfalen: An einem Kiosk neben einer Grundschule in Raesfeld wurden noch im Juni 2005 Kugelschreiber, Feuerzeuge und Kaugummi-Attrappen mit einem eingebauten Elektroschocker verkauft, obwohl schon seit Anfang des Jahres vor diesen Produkten gewarnt wurde.

Die Reaktion der Behörden auf Warnmeldungen sei unkoordiniert und planlos, die Information der Verbraucher fahrlässig, kritisierte Müller. Oftmals würden Warnhinweise nicht durch den Handel oder die Behörden erfolgen, sondern durch Dritte wie die Stiftung Warentest.

Als Konsequenz forderte Müller eine bundesweite Meldestelle für gefährliche Produkte und einheitliche Standards für Kontrollen auf Landesebene. Und: Die Verantwortung für die Produktsicherheit solle vom Bundeswirtschaftsministerium ins Verbraucherministerium wechseln.

Juliane Schäuble