Wirtschaft : Verdacht auf Absprachen beim Strom

Düsseldorf - Das Bundeskartellamt verfügt über Hinweise auf Absprachen und Preismanipulationen der großen Stromkonzerne. „Es gibt zum Teil starke Indizien auch für verbotene Preisabsprachen“, sagte Kartellamtspräsident Bernhard Heitzer am Montag bei der Anhörung zur geplanten Verschärfung des Kartellrechts für den Energiesektor. Dies seien allerdings „keine Beweise im juristischen Sinne“, schränkte er ein.

Der Leiter der Grundsatzabteilung des Amtes, Andreas Mund, bestätigte zugleich Berichte, wonach das Amt Ende 2006 eine 30-seitige Expertise erstellt hat, in der Vorwürfe gegen die Energieversorger Eon, RWE, Vattenfall Europe und EnBW erhoben werden. Demnach hätten die Konzerne Strategien, Preise und auch Versorgungsgebiete zumindest mit Billigung der Führungsebene abgesprochen. Die Expertise basiert auf Material, das im Mai, Juni und Dezember 2006 bei Razzien des Kartellamts und der EU-Kommission bei den großen deutschen Versorgern, aber auch deren europäischen Wettbewerbern sichergestellt worden war.

Eon und RWE wiesen die vom „Spiegel“ zitierten Vorwürfe in der Expertise zurück. Der Schriftsatz enthalte eine „völlig selektive Ansammlung und Verwertung von Informationen“, sagte ein Eon-Sprecher. Es fänden sich darin unbewiesene Behauptungen und „keinesfalls juristisch verbindliche Feststellungen und Tatsachen“. Heitzer wies darauf hin, dass ein großer Teil der Unterlagen bislang noch nicht ausgewertet sei. Ähnlich äußerte sich auch die EU-Kommission. pt (HB)

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