Verkehr : Lkw-Maut auf Nebenstrecken

Mitte 2006 soll die Lkw-Maut nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) auch auf Ausweichstrecken ausgedehnt werden. Die Einführung einer Pkw-Maut lehnte Tiefensee erneut ab.

Berlin - Bisher seien nur acht Bundesstraßenabschnitte von den Ländern benannt, sagte Tiefensee am Mittwoch in Berlin bei seiner Mautbilanz nach fast einem Jahr. Weitere vier Länder müssten sich noch melden. Danach seien die dann festzulegenden Strecken nach Brüssel zur EU-Notifizierung zu melden.

Zugleich lehnte Tiefensee erneut die Einführung einer Pkw-Maut ab. Deutsche Autofahrer seien bereits durch Kfz- und Mineralölsteuern genug belastet. Möglichst im Verlauf des kommenden Jahres sollen die Lastwagen-Gebühren als Beitrag zum Umweltschutz weiter als bisher auch nach Schadstoffausstoß gestaffelt werden. Dann müssten einige mehr, andere weniger als bisher bezahlen.

Im Schnitt sind derzeit 12,4 Cent je Kilometer fällig. Die Neuregelungen sollten aufkommensneutral sein. Entsprechend sind die Mauteinnahmen für 2006 mit 2,9 Milliarden Euro eingeplant, nachdem im laufenden Jahr mit 2,85 Milliarden gerechnet wird.

«Seit Betriebsbeginn arbeitet das Mautsystem dauerhaft stabil und zuverlässig auf hohem Niveau», erklärte Tiefensee in seiner Bilanz ähnlich wie Maut-Betreiber-Geschäftsführer Christoph Bellmer. (tso/dpa)

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