Verlängerung bis März 2012 : Kurzarbeit läuft länger

Der Bundesrat hat die in der Wirtschaftskrise beschlossenen Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld um weitere 15 Monate verlängert.

Berlin - Die Länderkammer stimmte am Freitag einer entsprechenden Gesetzesvorlage des Bundestages zu, wonach die bisherigen Regelungen nun erst im März 2012 auslaufen.

Bei der Kurzarbeit können Unternehmen die Arbeitszeit vorübergehend verringern. Die Bundesagentur für Arbeit übernimmt für diese Ausfallzeiten die Lohnzahlungen an die Arbeitnehmer zu etwa zwei Dritteln. Verlängert wurde nun nochmals die Regel, wonach die Agentur zusätzlich auch den Arbeitgeberanteil an den Sozialleistungen übernimmt.

Neben der Verlängerung der Regelungen zur Kurzarbeit bleiben dem Beschluss zufolge auch weitere bislang befristeten Arbeitsmarktinstrumente vorerst erhalten. Dabei handelt es sich besonders um die Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer, den Eingliederungszuschuss für Ältere sowie die Weiterbildung von älteren Arbeitnehmern in kleinen und mittleren Unternehmen. Allerdings will die Bundesregierung alle Arbeitsmarktinstrumente 2011 nochmals auf den Prüfstand stellen.

Den Eingliederungszuschuss erhalten unter bestimmten Voraussetzungen Arbeitgeber, die einen über 50-jährigen Arbeitnehmer einstellen. Bei der Entgeltsicherung erhalten ältere Arbeitnehmer einen zeitlich befristeten Ausgleich, wenn sie durch die Aufnahme einer neuen Beschäftigung finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Auch ihre geringeren Beiträge zur Rentenversicherung werden in diesem Fall durch staatliche Zuschüsse aufgestockt.

Dauerhaft verlängert wird zudem die Möglichkeit für seit kurzem selbstständige Arbeitnehmer, sich freiwillig in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung abzusichern. Darüber hinaus werden Konjunktur- und Saisonkurzarbeitergeld durch das neue Gesetz gleichgestellt.

Die Bundesregierung rechnet für die Bundesagentur für Arbeit mit Mehrkosten von rund 690 Millionen Euro in den Jahren 2011 bis 2014. Mit dem Gesetz wurde zugleich das Programm „Bürgerarbeit" für Langzeitarbeitslose auf den Weg gebracht. AFP/DAPD

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