Wirtschaft : Viel mehr Gewerbesteuer in Berlin Zuwachs so groß wie nirgendwo sonst

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Berlin - Es kommt nicht oft vor, dass Berlin bei Steuereinnahmen vorne liegt. Doch im vergangenen Jahr ist das bei den Gewerbesteuern der Fall gewesen: „In Berlin wurde mit plus 27,2 Prozent der höchste Anstieg beim Gewerbesteueraufkommen erreicht“, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Am Ende des Jahres hatte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) 1,22 Milliarden Euro von den Gewerbetreibenden eingenommen, im Krisenjahr 2009 waren es nur 962 Millionen Euro gewesen. Alles in allem kommen die Gewerbesteuern in der eher wirtschaftsschwachen Stadt Berlin auf einen Anteil von rund zehn Prozent an den gesamten Steuereinnahmen der Stadt beziehungsweise des Landes. Die summierten sich im vergangenen Jahr auf 10,48 Milliarden Euro nach 9,70 Milliarden in 2009.

Die Gemeinden in der Bundesrepublik dürfen autonom die sogenannten Hebesätze zur Gewerbesteuer sowie zur Grundsteuer festlegen und sich so höhere Einnahmen oder einen Standortvorteil verschaffen. Im vergangenen Jahr stieg der durchschnittliche Hebesatz für die Gewerbesteuer um drei auf 390 Prozent. Manche Gemeinden reagierten mit der Anhebung auf die prekäre Finanzlage. Nur in wenigen Ländern fielen die Sätze, dabei in Brandenburg mit 12 Prozent am stärksten. In Schönefeld liegt der Hebesatz inzwischen nur noch bei 200 und in Kleinmachnow bei 320 Prozent und damit deutlich unter den 410 Prozent in Berlin. Am teuersten für die Unternehmen ist der Standort Hamburg mit 470 Prozent, nicht weit dahinter folgt überraschend Sachsen, wo die Firmen mehr Gewerbesteuer zahlen als in Nordrhein-Westfalen oder Bayern.

Im Bundesgebiet insgesamt zahlten die Gewerbetreibenden 2010 35,7 Milliarden Euro, das waren gut zehn Prozent mehr als im vorangegangenen Jahr. Und auch 2011 setzt sich die Entwicklung fort, zumindest bis zur Jahreshälfte und zumindest in Berlin: Bis Juli nahmen die Finanzämter hier knapp 670 Millionen Euro an Gewerbesteuern ein, im Vorjahreszeitraum waren es gut 25 Millionen Euro weniger. Indes gibt der Juli Anlass zur Sorge: Nach 38,6 Millionen Euro im Vorjahr gab es nun nur noch 31 Millionen Euro. Offenbar wirkt sich auch in Berlin die Abschwächung der Konjunktur in Folge der Finanzkrise aus. Alfons Frese

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