Wachstum: China liegt wieder im Plan

Das Timing könnte nicht besser sein. Exakt eine Woche bevor der 18. Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas in Peking eröffnet wird, hat der Handelsverband Daten veröffentlicht, die eine Erholung der chinesischen Konjunktur andeuten. Das wiederum unterstreicht die politische Bilanz des scheidenden Partei- und Staatschefs Hu Jintao, unter dessen Führung in den vergangenen zehn Jahren zwar politische und wirtschaftliche Reformen ausgeblieben sind und soziale Spannungen zugenommen haben. Dafür setzte er vor allem auf drei Schwerpunkte: Wachstum, Wachstum, Wachstum.

China wird auch in diesem Jahr sein verhältnismäßig bescheidenes Wachstumsziel von 7,5 Prozent übertreffen. Es liegt zwar deutlich niedriger als in den Vorjahren, doch zuletzt war selbst das Erreichen dieser Marke von einigen Experten angezweifelt worden. Im dritten Quartal hatte das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts mit 7,4 Prozent auch tatsächlich unter diesem Ziel gelegen. Nun aber stieg der Einkaufsmanagerindex auf 50,2 Punkte. Damit überstieg der Index erstmals seit Juli die 50-Punkte-Marke, die Wachstum signalisiert.

„Die Verbesserung bei den allgemeinen Fabrikaktivitäten und einiger Sub-Indizes bedeuten, dass die Unternehmen ihren Lagerabbau beendet haben“, sagte Zhang Liqun vom regierungsnahen Institut für Entwicklungsforschung, „das legt eine gute Grundlage für Wachstum im vierten Quartal.“ Die chinesische Börsen legten am Donnerstag zu. Der Shanghai Composite Index stieg um 1,7 Prozent, der Shenzhen Component Index schloss mit 2,3 Prozent im Plus.

Der US-Wirtschaftsforscher Dan Steinbock bewertet das chinesische Wachstumsziel zwar als schwach. „Aber die USA wachsen nur um knapp ein Prozent, Japan und Europa wachsen nicht“, sagte der Chef des Indien-China-und-Amerika-Instituts der Zeitung „China Daily“. Allerdings benötigt ein Schwellenland auch ein größeres Wachstum, um Arbeitsplätze und sozialen Frieden zu sichern.

Auf das zuletzt schwächere Wachstum hatte die Regierung mit moderaten geldpolitischen Maßnahmen reagiert. Zweimal senkte die Zentralbank den Leitzins, die Regierung genehmigte wichtige Infrastrukturmaßnahmen vorzeitig. Für weitreichende Konjunkturmaßnahmen wie während der Finanzkrise 2008 oder gar für wirtschaftspolitische Reformen fehlt aber der politische Wille. Dabei glauben nicht nur die Experten der Weltbank, dass China weitreichende Reformen nötig hätte, um nachhaltigeres Wachstum zu schaffen und der „Falle der mittleren Einkommen“ zu entgehen, also einer Stagnation auf mittlerem Niveau.

Chinas Führung aber wirkt vor dem Machtwechsel, der auf dem Parteitag ab dem 8. November eingeleitet wird, entscheidungsschwach. Schon Anfang des Jahres hatte die Weltbank in einem Bericht erklärt, dass China sich stärker zu einer Marktwirtschaft entwickeln und Staatsmonopole aufbrechen müsse, um weiter wachsen zu können. Dafür müsste allerdings der Einfluss der riesigen staatseigenen Unternehmen einschränkt werden. Diese dominieren so strategisch wichtige Industriefelder wie Öl, Energie, Finanzen oder Telekommunikation und behindern das Wachstum kleinerer und mittlerer Unternehmen. Ihr politischer Einfluss jedoch ist groß. Die Vorstandschefs der wichtigsten staatlichen Unternehmen werden gar von außen, nämlich von der Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei bestimmt. Diese müsste folglich Macht abgeben. Wird die neue Führung unter Xi Jinping und Li Keqiang dazu bereit sein?

„Das System ist so undurchsichtig und die neuen Jungs sind so große Unbekannte, dass niemand wirklich weiß, was wir erwarten können“, sagte Alistair Thornton, China-Experte des Wirtschaftsforschungsinstitutes IHS Globalinsight, der „New York Times“. Weil der Machtübergang erst mit dem Wechsel der Regierung im März 2013 abgeschlossen sein wird, wären schnelle wirtschaftliche Reformen in China auch eine große Überraschung.