Währung: Die EU hat Angst um den Euro

Berlin - Europas oberste Währungshüter erhöhen den Druck auf das massiv verschuldete Griechenland. Der Mittelmeerstaat, aber auch andere Länder müssten „alles daransetzen, um ihren Staatshaushalt wieder in Ordnung zu bringen“, mahnte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark forderte in der „Welt am Sonntag“ von Griechenland eine grundlegende Umkehr in der Wirtschaftspolitik. Unterdessen wächst nach Informationen des „Spiegel“ in der EU-Kommission die Sorge um den Fortbestand der Währungsunion.

Griechenland ist der größte Schuldensünder unter den 16 Euro-Ländern. Im vergangenen Jahr explodierte das griechische Defizit auf fast 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – nach Meinung der EU-Kommission vor allem wegen unzuverlässiger Daten. Trichet betonte: „Nie wieder werden wir Haushaltszahlen akzeptieren, die nicht den Tatsachen entsprechen.“ Er ergänzte: „Die EZB ist und wird diesbezüglich äußerst wachsam sein. Angemessene Prüfungen müssen immer möglich sein.“ EZB-Chefvolkswirt Stark räumte ein, dass der Überwachungsmechanismus nicht immer so funktioniert habe, „wie das wünschenswert gewesen wäre.“ Rettungsaktionen für den Defizitsünder Griechenland erteilte Stark eine Absage. Trichet hatte bereits Mitte Januar klargestellt, dass die Griechen nicht auf eine Sonderbehandlung durch die EZB hoffen können.

In der EU-Kommission wächst die Sorge um den Fortbestand der Währungsunion. Nach Informationen des „Spiegel“ heißt es in einer Vorlage der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen für die Finanzminister der Euro-Gruppe, die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer gäbe Anlass zu ernster Besorgnis für die Euro-Zone als Ganzes. Die Experten des designierten finnischen Währungskommissars Olli Rehn fürchten laut „Spiegel“, dass die unterschiedliche Entwicklung in den Mitgliedstaaten das Vertrauen in den Euro schwäche und den Zusammenhalt der Währungsunion gefährde. dpa