Währungsunion: Finanzminister: Rückkehr zur Lira "Unsinn"

Luxemburg (07.06.2005, 10:00 Uhr) - Die Finanzminister der Euro-Länder stellten sich demonstrativ hinter die Währungsunion. «Der Euro ist die Währung aller», sagte der Vorsitzende der Ministerrunde, der luxemburgische Ressortchef und Premier Jean-Claude Juncker, am späten Montagabend nach knapp fünfstündigen Beratungen in Luxemburg. «Es ist keine Rede davon, sich vorzustellen, dass ein Land den Euroraum verlässt», sagte Juncker, der derzeit auch EU-Ratspräsident ist. Er machte deutlich, dass die Minister «solche Dummheiten» nicht diskutieren.

Die italienische Regierungspartei Liga Nord hatte am Montag bekräftigt, in einem Referendum über die Wiedereinführung der Lira abstimmen lassen zu wollen. Es würden derzeit verschiedene Möglichkeiten für eine Rückkehr zur alten Währung geprüft, darunter eine Parallel-Zirkulation von Lira und Euro sowie eine Koppelung der Lira an den Dollar. «Wir nehmen das sehr ernst», sagte Sozialminister Roberto Maroni dem Sender «Radio Padania».

Ähnliche Forderungen hatte am Wochenende auch Maronis Parteikollege, Reformminister Roberto Calderoli, gestellt. «Der Euro hätte die Lösung für alle Probleme sein sollen, stattdessen ist er selbst das Problem schlechthin geworden», sagte der Politiker der Zeitung «La Repubblica». Nach den zwei gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden und den Äußerungen in Italien war der Euro gegenüber dem Dollar in der vergangenen Woche auf den niedrigsten Stand der vergangenen acht Monate gefallen.

Bundesfinanzminister Hans Eichel sagte, es gebe keinen Grund, über die Zukunft des Euro zu reden. "Was ich da in den letzten Tagen in den Zeitungen gelesen habe, war ein solcher Unsinn, da fällt einem was anderes als dieses eine Wort nicht ein."

Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht gute Chancen für einen Wirtschaftsaufschwung der Euro-Zone im zweiten Halbjahr, berichtete Juncker. Der IWF habe dabei deutlich gemacht, dass «er die Geldpolitik ein bisschen anders betrachtet als die (Europäische) Zentralbank». Im aktuellen Bericht des IWF heißt es, eine Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) könne bald angebracht sein. Die EZB hat sich bisher steigendem politischen Druck widersetzt und ließ den wichtigsten Leitzins bei 2,0 Prozent stabil. IWF-Europadirektor Michael Deppler war Gast der Ministerrunde.

EU-Währungskommissar Joaquín Almunia lobte ausdrücklich die Arbeitsmarkt-Reformen in Deutschland. Positive Ergebnisse seien zu erkennen. «Die Anstrengungen und die Strukturreformen der letzten Jahre haben Einfluss auf einen Teil der Wirtschaft.» Die deutsche Wachstumsrate im ersten Quartal von 1 Prozent erkläre sich damit.

Juncker und Almunia gingen nicht auf die angespannte Haushaltslage in Italien ein. Rom verletzte nach neuesten EU-Zahlen bereits seit 2003 mit überhöhten Defiziten den Euro-Stabilitätspakt. Almunia will im Laufe des Dienstags bei der Kommissionssitzung in Straßburg ein Strafverfahren gegen Italien auf den Weg bringen. Das Treffen der Minister wird am Dienstag im Kreis der Ressortchefs aller 25 EU-Staaten fortgesetzt werden. (tso)