Wirtschaft : Wahre Lage der Banken vertuscht

TOKIO (ga/HB/Tsp).Dies kam in den Haushaltsberatungen durch Fragen von Oppositionspolitikern an Licht.Benachteiligt wurden dadurch Steuerzahler, Aktionäre führender Banken und Kunden führender Versicherungen.Auch das Ansehen der Bank of Japan hat gelitten.Die Erklärungen von Vertretern des Finanzministeriums machen vor allem eines deutlich: Bis zum Frühjahr 1998 glaubte man, mit gezielter Desinformationspolitik und Abwarten einen sich abzeichnenden Systemkollaps durch den Zusammenbruch führender Banken vermeiden zu können.Die jetzt in der regierenden Liberaldemokratischen Partei beratenen Pläne für eine staatliche Aktienmarkt-Stabilisierungsorganisation zeigen, daß man immer noch versucht, mit Manipulationen die Marktgesetze außer Kraft zu setzen.

Die Nippon Credit Bank war am 13.Dezember 1998 auf Anordnung von Ministerpräsident Keizo Obuchi zur Abwendung eines Kollaps zwangsverstaatlicht worden.Wegen der Überschuldung des Instituts dürften sowohl die Anteilseigner und die Bank of Japan, die der Bank im Juli 1997 auf Drängen des Finanzministeriums eine Kapitalspritze von knapp 300 Mrd.Yen (rund 2,3 Mrd.Euro) gewährt hatten, als auch die Steuerzahler, zu deren Lasten der Bank im März 1998 eine staatliche Rekapitalisierung von 60 Mrd.Yen (knapp 0,5 Mrd.Euro) eingeräumt wurde, keinerlei Entschädigung erhalten.Ebenso wie bei der zuvor verstaatlichten Long-Term Credit Bank dürften die Aktien des Instituts wertlos sein.

Notenbankchef Masaru Hayami erklärte jetzt im Parlament, es sei damals massiver Druck seitens der Regierung auf die Bank of Japan ausgeübt worden, sich mit 80 Mrd.Yen an der Kapitalerhöhung zu beteiligen.Grundlage der Entscheidung sei die Versicherung des Finanzminsteriums gewesen, daß die Nippon Credit Bank nicht überschuldet sei.

Weiter wird dem Ministerium vorgeworfen auch die zwischenzeitlich bereits wieder aufgelöste "Kommission zur Abwendung einer Finanzkrise", die im Frühjahr des vergangenen Jahres für die erste staatliche Rekapitalisierungsoperation zuständig war, über die wahre Lage bei der zusammengebrochenen Bank nicht wahrheitsgemäß informiert zu haben.

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