Wirtschaft: Warschauer Watergate

Polen hat Europas bizarrsten und verwirrendsten Korruptionsskandal des neuen Jahres hervorgebracht. Der Skandal wurde Ende Dezember in der größten Tageszeitung des Landes, der „Gazeta Wyborcza“, losgetreten. Die Hauptakteure sind prominent. Adam Michnik, Herausgeber und namhafter anti kommunistischer Dissident, behauptete, dass der Filmproduzent Lew Rywin ihm bei einer Unterredung im Juli 2002 unterbreitet hätte, dass gegen eine Zahlung von 17,5 Millionen Dollar Änderungen an einem Mediengesetzentwurf möglich seien. Änderungen, die sich für die „Gazeta Wyborcza“ und ihren Mutterkonzern Agora günstig auswirken würden. Michnik gibt an, diese Unterredung mitgeschnitten zu haben. Rywin, eine wichtige Persönlichkeit in der polnischen Medienlandschaft – bis vor kurzem Aufsichtsratsvorsitzender des TV-Senders „Canal Plus Polska“ und Co-Produzent von Filmen wie „Schindlers Liste“ und „Der Pianist“ – habe bei dem Treffen angegeben, das Angebot stütze sich auf entsprechende Beratungen mit Politikern des regierenden Bündnisses der Demokratischen Linken SLD, unter anderem mit Ministerpräsident Leszek Miller.

Eine Änderung des Mediengesetzentwurfs würde es dem Agora-Konzern, dem größten polnischen Zeitungsverlag, ermöglichen, den privaten Fernsehsender „Polsat“ zu erwerben. Zwar wurden die Bestechungsgelder nie gezahlt – in dem Punkt stimmen die Angaben der Beteiligten überein –, dennoch ist die Angelegenheit undurchsichtig. Jetzt untersuchen die Staatsanwaltschaft und ein parlamentarischer Ausschuss den Fall. Warum hat Adam Michnik ein halbes Jahr lang auf der Geschichte gesessen, ehe seine Zeitung darüber berichtete? Warum hat Miller nicht schon im Juli die Staatsanwaltschaft eingeschaltet?

Jeder ist unschuldig, solange nicht das Gegenteil bewiesen ist. Dennoch wirft der Skandal die Frage auf, wie gesund Polens politisches System ist. Nach den Wachstumsjahren der 90er stellten sich zuletzt Stagnation und Korruption ein. Polens angeschlagene politische Elite befindet sich jetzt in einem Reinigungsprozess, indem sie eine sorgfältige Untersuchung des Falles durchführt. Keine einfache Aufgabe. Solange man Skandale jedoch nicht schwelen lässt, kann der Umgang mit ihnen Demokratien stärken.

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