Wirtschaft: Was ist unlauterer Wettbewerb?

Von Maurice Shahd

Schon sechs Wochen vor dem offiziellen Start herrscht Sommerschlussverkauf in Deutschland. Die Läden sind voll mit Sonderangeboten und verbilligter Ware. Nach einem kühlen Frühling wollen die Händler ihre noch gut gefüllten Lager für neue Produkte leeren. Zudem steht die Branche unter hohem Wettbewerbsdruck. Wegen der schlechten Wirtschaftslage und der Preisdiskussionen nach der Einführung des Euros haben die Verbraucher in den ersten fünf Monaten fünf Milliarden Euro weniger ausgegeben als im Vorjahr. Die Händler reagieren mit Rabattaktionen und Preissenkungen auf die Flaute. In einem schrumpfenden Markt können sie nur etwas gewinnen, wenn sie der Konkurrenz Geschäft abjagen. Dabei testen sie nach dem Fall des Rabattgesetzes alle Möglichkeiten aus. Wie Kaufhof, der für zwei Tage einen Preisnachlass für sämtliche Produkte bot und sich prompt eine einstweilige Verfügung einhandelte. Auch nach dem Fall der Rabattgesetzes sind Preisnachlässe auf das gesamte Sortiment oder mit zeitlicher Befristung verboten, sagt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Den Gesetzesverstoß kalkulieren die Kaufhof-Manager ein. C & A musste wegen einer ähnlichen Rabattaktion im Januar eine Million Euro Strafe zahlen. Auch wenn die Unternehmen die Strafen locker bezahlen können und mit den Rabattaktionen trotzdem noch kräftig Gewinn machen: Das UWG ist ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Die Branche hat längst die Fakten geschaffen, damit auch dieses Gesetz, das früher einmal die Konsumenten schützen sollte, kassiert werden kann. Jetzt dient es hauptsächlich dazu, den Wettbewerb zu behindern und zugunsten Einzelner zu verzerren.

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