Wirtschaft : Was will Kofi Annan?

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Auf der Internetseite der UNO gibt es einen Link namens „Renewing the UN“ – die UNO erneuern. Klickt man darauf, gelangt man zu einem Foto von Generalsekretär Kofi Annan und Statements wie diesem: „Wir müssen die UNO auf eine bis jetzt unvorstellbare Weise und mit ungekannter Geschwindigkeit und Entschlossenheit reformieren.“

Dieses Zitat ist vom März dieses Jahres; ein aktuelles Annan-Zitat lautet so: „Reformen sind nicht die Aufgabe der UNO. Die UNO hat die Mandate von Generalversammlung und Sicherheitsrat auszuführen, die Arbeit der UNO muss weitergehen. “ Und da soll US-Botschafter John Bolton Reformen im Weg stehen?

Bolton findet, dass der Zwei-Jahres-Haushalt, den die Generalversammlung verabschieden soll, die zaghaften Reformen Annans unmöglich mache. Stattdessen will Bolton die UNO mit kurzfristigen Etats ausstatten, ebenso wie es der US-Kongress mit der US- Regierung tut. Bolton will zudem die fragwürdige UNMenschenrechtskommission (die mit Ländern wie Kuba, Saudi-Arabien, Simbabwe besetzt ist) durch einen Menschenrechtsrat ersetzen, dessen Mitglieder die Grundrechte respektieren. Außerdem fordert er, Kompetenz-Überschneidungen bei den UNO-Behörden zu eliminieren. Wieso, fragt Bolton, hat die Frauenbehörde Instraw eine Million Dollar pro Jahr für Aids-Projekte, wenn daran eigentlich die Weltgesundheitsorganisation oder UN-Aids arbeiten?

Doch Annans Reformvorschläge sind auch sinnvoll und überfällig, ebenso wie der Kampf gegen Korruption und eine bessere Buchhaltung.

Die UNO kann nicht über Nacht reformiert werden. Aber es wäre ebenso fahrlässig, wenn nicht gar zynisch, die UNO nach einer solch missglückten Haushaltspolitik wie bei dem „Öl für Lebensmittel“-Programm nicht von Grund auf zu reformieren.

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