Wirtschaft : „Was wir vorhaben, ist mehr wert als Geld“

Staatssekretär Bernd Pfaffenbach über den G-8-Gipfel in Heiligendamm, Hilfe für Afrika, freien Handel und die Kontrolle von Hedgefonds

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Wann haben Sie das letzte Mal E-Gitarre gespielt?

Das ist leider lange her. Ich versuche ab und zu mal, das aufzufrischen. Richtig gespielt habe ich in meiner Jugend – keine schlechte Zeit.

Wie gefällt Ihnen die Musik von U2?

Sehr gut, wirklich sehr gut. Vor drei Monaten war Bono hier. Wir haben allerdings gar nicht über Musik gesprochen. Ich habe auch nicht zu erkennen gegeben, dass mich das Metier interessiert. Wir hatten rein fachliche Themen, und wir haben uns exzellent verstanden.

Der G-8-Gipfel in Gleneagles 2005 mit all dem Drumherum war auch ein Pop-Ereignis. Was können Sie tun, dass Heiligendamm 2007 ähnlich prägnant wird?

Gleneagles wurde von britischer Seite sehr gut organisiert. Die Begeisterung konnte man gerade bei den Pop-Konzerten spüren. Die Briten haben auch ein Händchen für so was. Aber letztendlich zählt die nachhaltige Performance. Die war in Gleneagles gut und wird es hoffentlich auch in Heiligendamm sein. In der deutschen Präsidentschaft soll es insbesondere um die Entwicklung der Weltwirtschaft gehen.

Was meinen Sie damit?

Die G-8-Gipfel haben sich in den vergangenen Jahren sehr oft mit aktuellen außenpolitischen Fragen beschäftigt. Das musste auch so sein, denn die Staats- und Regierungschefs kommen ja nur dieses eine Mal im Jahr so zusammen. Wir wollen aber stärker zu den Ursprüngen der Weltwirtschaftsgipfel zurück. So hießen sie ja mal. Wir wollen betonen, dass wir uns mit den Problemen der Weltwirtschaft beschäftigen. Es geht darum, wo es Ungleichgewichte gibt und was wir tun können, um zu mehr ausbalanciertem Wachstum in der Welt zu gelangen.

Welche Probleme meinen Sie?

Wir haben alle unsere Aufgaben in der Weltwirtschaft, und ich kann mit uns anfangen: Wir müssen die Strukturreformen vorantreiben. Amerika hat zweifellos das Problem des doppelten Defizits im Haushalt und in der Leistungsbilanz. Die riesigen Währungsreserven in China sind problematisch. Manche sorgen sich über bestimmte Wechselkurspolitiken. Es gibt eine ganze Menge von Problemen.

In den USA verlangsamt sich offenbar das Wachstum. Wie stark wird das eine Rolle spielen?

Keine Volkswirtschaft kann immer ohne Probleme weiter wachsen. Die Amerikaner hatten über Jahre hinweg eine exzellente Performance. Es geht darum, eine weiche Landung hinzukriegen, damit die Weltwirtschaft keinen allzu großen Schaden nimmt. Die Frage ist also, wo es weiter aufwärtsgehen kann. Da richten sich die Augen im Moment auf Europa und nicht zuletzt auf Deutschland, weil alle von den aktuellen ökonomischen Daten begeistert sind.

Die weiche Landung würde also Europa ermöglichen, oder muss Amerika auch noch etwas tun?

Amerika muss seinen Haushalt und seine Leistungsbilanz in Ordnung bringen. Der Wechselkurs wird dazu beitragen – der schwache Dollar und der starke Euro helfen ja dabei. Aber das Problem kann nicht nur auf der bilateralen Schiene Europa–USA gelöst werden. Wir brauchen Diskussionen darüber in Heiligendamm.

Das Thema, das die Bundeskanzlerin in den Vordergrund stellt, ist Afrika. Gibt es dafür einen besonderen Auslöser?

Die Erkenntnis ist, dass für Afrika schon eine Menge getan wurde, dass es aber immer noch nicht reicht. Wir haben die Afrika-Diskussion bei einem deutschen Gipfel – Köln 1999 – angestoßen. Damals ging es um einen Schuldenerlass gegenüber den ärmsten Ländern. Dann kam Gleneagles: Da ging es um einen multilateralen Schuldenerlass und das Sammeln von Geld im Kampf gegen Krankheiten wie Aids, TBC und Malaria und für weitergehende Entwicklungszusammenarbeit. Das sind gute Ansätze, und die werden auch fortgeführt. Woran aber liegt es, dass Afrika trotzdem auf Dauer so stark von der Weltwirtschaft abgekoppelt ist?

Und?

Es kann nicht bloß um mehr Geld gehen. Was wir vorhaben, ist mehr wert als Geld. Die G-8-Staats- und Regierungschefs bieten den afrikanischen Führern eine Partnerschaft an. Es geht um Frieden, Sicherheit und vor allem um gute Regierungsführung. Wir wollen den sogenannten Nepad-Prozess, der bereits beim G-8-Gipfel in Kananaskis 2002 gestartet worden ist, deutlich voranbringen. Wir wollen die gegenseitige Kontrolle der afrikanischen Länder stärken, damit nicht immer nur von außen kritisiert wird. Nur wenn die Rahmenbedingungen sich verbessern, werden mehr Investitionen nach Afrika fließen. Darum geht es, nur so kann es mehr Wachstum geben. Wir planen im Anschluss an den Gipfel eine große Investitionskonferenz für Afrika.

Was ist das wichtigste Thema des Gipfels aus heutiger Sicht?

Im Kern geht es darum, wie man die sogenannten Schwellenländer stärker integrieren kann. Keiner darf das Gefühl haben, im weltwirtschaftlichen Rahmen nicht willkommen zu sein. Da geht es insbesondere um die fünf Länder China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika. Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Wir wollen unseren Kreis nicht erweitern auf G9 oder G13. Das ist nicht unser Ziel. Mit diesen fünf Ländern wollen wir einen strukturierten, problemorientierten Dialog organisieren – das ist ein völlig neuer Ansatz. Wenn das von Heiligendamm ausgeht, haben wir viel geschafft.

Die Staats- und Regierungschefs dieser fünf Länder würden also künftig zu den Gipfeln kommen, wären aber nicht Mitglied?

Nein, weder noch. Die aktuelle Präsidentschaft kann nicht vorschreiben, wen künftige Präsidentschaften einladen. So willkommen die Kooperation sein wird, so unwillkommen wäre eine Festlegung auf immer und ewig. Es geht um eine problemorientierte und themenspezifische Zusammenarbeit. Vielleicht ist es in zwei, drei Jahren sinnvoll, eine ganz andere Gruppe einzuladen. Was uns betrifft: Die Staats- und Regierungschefs der fünf genannten Länder werden in Heiligendamm dabei sein.

Sie haben von weltwirtschaftlicher Balance gesprochen. Wie groß sind die Chancen, dass die Welthandelsrunde unter deutscher Präsidentschaft vorankommt?

Wir sind da sehr engagiert. Der freie Handel ist unser Thema, nicht umsonst sind wir Exportweltmeister. Wir werden versuchen, die Dinge voranzubringen. Es kommt darauf an, die Zeit bis zum Gipfel zu nutzen. Ich sehe als Zeitfenster das erste Quartal des nächsten Jahres. Es laufen schon Gespräche in Genf, dem Sitz der Welthandelsorganisation. Die Kanzlerin, Minister Glos und ich selbst führen ebenfalls Gespräche.

Was ist der deutsche Ansatz?

Erstens ist es maßgeblich, dass man sich von reinen Agrarverhandlungen entfernt. Uns als Industrieland ist es wichtig, dass man in einem Gesamtpaket auch unsere Interessen berücksichtigt und zum Beispiel die Zölle der Schwellenländer absenkt. Zweitens müssen wir alles tun, um zu einem Ergebnis zu kommen. Multilateral ist besser als bilateral. Wenn die Verhandlungen scheitern, würde es Abkommen zwischen einzelnen Staaten geben, und dann hätten die Schwachen in der Welt das Nachsehen. Wir könnten uns noch relativ gut durchsetzen, denn wir sind eine starke Wirtschaftsnation.

Sie sprachen vom ersten Quartal. Wird das Weltwirtschaftsforum im Januar in Davos der Ort der Entscheidung?

Davos ist ein wichtiger Handelsplatz für politische Meinungen. Die Kanzlerin wird die Auftaktrede halten und sich mit den wichtigsten Entscheidungsträgern treffen. Sie wird in Davos alles tun, um auch bei dem Thema Welthandel Fortschritte zu erreichen. Aber sie kann es nicht allein: Es kommt vor allem auch auf die Amerikaner und einige andere wichtige Player an. Zudem gibt es eine gemeinsame Handelspolitik der EU.

Globale Regeln für Hedgefonds – das Thema ist vom Tisch?

Ach, das Thema ist bei Journalisten immer besonders beliebt…

…auch bei Kanzlern.

Ja, auch bei Kanzlern, das ist richtig. Mich erinnern meine Kollegen häufig an die zurückliegende Diskussion in Deutschland, die einen eher defensiven Eindruck machte.

Sie meinen die vom heutigen Vizekanzler Müntefering angestoßene Heuschrecken-Debatte?

Daran war ja nicht alles unberechtigt. Wir haben die Chance, in Heiligendamm über das Thema zu sprechen. Wie weit wir kommen, weiß ich nicht. Aber selbst in den USA ist eine Diskussion in Gang gekommen, nachdem ein großer Hedgefonds pleite gegangen ist. Es gibt insgesamt mehr Bereitschaft, darüber zu sprechen. Aber man darf nicht sagen, alle Hedgefonds sind des Teufels. Das werden wir auch nicht tun. Wir wollen mehr Transparenz erreichen.

Halten Sie es wirklich für denkbar, dass die USA und Großbritannien mit ihren Finanzplätzen in New York und London sich dazu hinreißen lassen?

Ich glaube ja. Die Stimmung hat sich verändert. Es wird erkannt, mit welchen immensen Summen dort hantiert wird, die sich durch Hebelwirkungen noch vervielfachen und damit Volkswirtschaften in ziemliche Unruhe bringen können. Das bewegt die Menschen, und es bewegt auch Staats- und Regierungschefs. Aber man darf auch hier nicht zu ambitioniert sein: Man kann da nicht mit der Axt rangehen und ein starres Regelwerk wollen. Das wird nicht gelingen. Aber Transparenz hat noch nie geschadet. Ein gemeinsames Abschlussdokument, in dem mehr Transparenz gefordert wird, halte ich für denkbar und wünschenswert.

Wie schätzen Sie die Gefährdungslage in Heiligendamm ein?

Die darf man nie unterschätzen. Aber unsere Tagesordnung hat ja nichts Aggressives, sondern wir wollen den Wohlstand in der Welt mehren, vor allem in den nicht so reichen Ländern. Wir bieten nur eine schmale Angriffsfläche. Wir müssen aber den Nichtregierungsorganisationen als Gesprächspartner zur Verfügung stehen, und das tun wir. Auch die Kanzlerin wird das tun. Wenn wir viel Offenheit zeigen, haben wir gute Chancen, dass unser Land eine sehr gute Figur macht.

Zu Gast bei Freunden?

Ich habe in dieser Beziehung nichts gegen den Vergleich mit der Fußball-Weltmeisterschaft.

Wer gestaltet die Agenda stärker – der Regierungschef oder der Sherpa?

Natürlich die Regierungschefin.

Wirklich?

Ganz klar. Der Sherpa macht nur einen Entwurf. Die Kanzlerin hat das Sagen. Das ist ganz eindeutig.

Wie viel von Ihrem Entwurf bleibt am Ende bestehen?

Das ist ein Prozess. Da gibt es einen Entwurf, nach Rücksprache mit der Kanzlerin macht man einen neuen Entwurf, dann erfährt man wieder Kritik, und so geht das immer weiter. Die Regie liegt bei der Kanzlerin, ganz klar.

Am Abend des 6. Juni 2007 – zeitgleich mit dem Beginn des Gipfels – sollen Kirchenglocken in ganz Deutschland acht Minuten lang für mehr Gerechtigkeit in der Welt läuten. Wie finden Sie das?

Man kann fragen, ob sich Kirche in Politik einmischen soll oder nicht. Aber dieses Signal des Kirchentages passt zu unserer Agenda. Wir wollen mehr Gerechtigkeit und mehr Wohlstand in der Welt.

Das Gespräch führte Moritz Döbler.

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