Wirtschaft: Wasserbetriebe vor neuen Problemen

BERLIN/ZAGRE . Ein von den Berliner Wasserbetrieben und dem Essener Energiekonzern RWE geplantes Abwasserprojekt, das in der kroatischen Hauptstadt Zagreb durchgeführt werden sollte, droht wegen offener Finanzierungsfragen zu scheitern. Wie kroatische Zeitungen am Wochenende berichteten, verstößt die von den Investoren geplante Finanzierung des Großprojektes gegen kroatisches Recht und sei damit nicht durchsetzbar. Die Kollision mit dem Landesrecht habe konkrete finanzielle Auswirkungen: Das geplante finanzielle Engagement der Londoner Osteuropabank für die 400 Mill. DM teure Investition werde somit unmöglich. Eine Neuausschreibung des Projekts sei nun unumgänglich.Die Tochter der Berliner Wasserbetriebe, die SHW Hölter Wassertechnik als Konsortialführerin, war zusammen mit der RWE-Wassertochter RWE Aqua Ende Mai zum bevorzugten Bieter für den Bau und Betrieb einer Kläranlage, einer Brücke sowie einer Straße in Zagreb erklärt worden. Bei dem Großauftrag soll es sich dem Vernehmen nach um das derzeit größte europäische Abwasseranlagenprojekt handeln. Es soll federführend von der Osteuropabank finanziert werden.Die Refinanzierung des gesamten Investitionspakets sollte kroatischen Berichten zufolge einschließlich Brücke und Straßen über eine Anhebung des Abwasserpreises realisiert werden. Dies sei nach kroatischem Recht jedoch unzulässig. Nach Landesrecht dürfen abwasserfremde Leistungen nicht über den Abwasserpreis finanziert, sondern müssen durch andere Quellen bezahlt werden.Die Berliner Wasserbetriebe werden derzeit privatisiert. Der Senat hatte jüngst den Verkauf von 49,9 Prozent der BWB-Landesanteile für 3,1 Mrd. DM an ein Konsortium aus RWE und Vivendi, der früheren Compagnie Générale des Eaux (Frankreich), beschlossen.