Welthandel : Keine Einigung bei Pazifik-Freihandelsabkommen

Am Ende reisten sie ohne eine Einigung ab: Das Freihandelsabkommen TTP zwischen zwölf Pazifikanrainern wird vorerst nicht in Kraft treten. Dennoch sprechen die Teilnehmer von "entscheidenden Fortschritten".

Das Rückgrat des Welthandels: Ein Containerschiff, das vielleicht bald auch zwischen den Freihandelszonen TTP und TTIP verkehren wird.
Das Rückgrat des Welthandels: Ein Containerschiff, das vielleicht bald auch zwischen den Freihandelszonen TTP und TTIP verkehren...Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Die Vertreter der an den Verhandlungen über ein umfassendes Pazifik-Freihandelsabkommen beteiligten Nationen haben sich vorerst nicht auf ein Abschlussdokument einigen können. Der US-Unterhändler Michael Froman erklärte am Freitag (Ortszeit) stellvertretend für die zwölf beteiligten Länder, nach tagelangen Gesprächen in Hawaii gebe es noch immer "offene Fragen". Differenzen gab es vor allem im Automobilhandel zwischen Japan und Nordamerika, im Handel mit Milchprodukten sowie bei der Festlegung von Monopolphasen für neue Medikamente. Um diese zu klären, werde es nun Verhandlungen auf bilateraler Ebene geben, erklärte er zum Abschluss des Treffens.

Von Singapur bis nach Mexiko

Ziel des Abkommens ist der Abbau von Handelshemmnissen, etwa der Wegfall von Zöllen. Vorgesehen sind auch Regeln für den Schutz geistigen Eigentums und ausländischer Investoren. Befürworter erhoffen sich immense Wachstums- und Beschäftigungsimpulse sowie niedrigere Preise und höhere Löhne. Kritiker fürchten, dass Umwelt- und Arbeitsschutzregeln ausgehöhlt werden, Jobs aus reicheren Ländern abwandern oder westliche Großkonzerne in wirtschaftlich schwächeren Staaten heimische Unternehmen verdrängen. Die Gespräche auf der Insel Maui in Hawaii seien gleichwohl "produktiv" gewesen und es seien "entscheidende Fortschritte" erzielt worden, fuhr Froman fort. Die Verhandlungsteilnehmer seien so zuversichtlich wie nie zuvor, dass eine Einigung auf eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) gelingen könne. Der geplanten Freihandelszone sollen neben den USA elf Länder angehören: Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

TTIP und TTP

In Europa werden die Verhandlungen aufmerksam verfolgt. Denn hier wird mit den USA an einem Gegenstück zu der pazifischen Vereinbarung gezimmert, dem Trans-Atlantischen (TTIP) Handels- und Investitionsabkommen. Bis nächsten Sommer wird eine Rahmenvereinbarung angestrebt. (afp/Reuters)

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